SPD: Beantwortung der K-Frage Ende Januar
21. November 2016
Die SPD will Ende Januar entscheiden, wer als Kanzlerkandidat gegen Amtsinhaberin und CDU-Chefin Angela Merkel ins Rennen geht. Die K-Frage soll dann abschließend auf einer Vorstandsklausur geklärt werden. Darauf verständigte sich die SPD-Spitze einstimmig in Berlin, wie mehrere Nachrichtenagenturen aus Parteikreisen erfuhren. Damit bleiben die deutschen Sozialdemokraten bei ihrem ursprünglichen Fahrplan.
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat als SPD-Chef den ersten Zugriff in der Kanzlerkandidatenfrage. Noch hat er sich nicht entschieden. Gabriel kennt seine mäßigen Beliebtheitswerte in der Bevölkerung. Der Steinmeier-Coup im Bundespräsidentenpoker brachte Gabriel zuletzt in der SPD aber neuen Rückenwind. Würde Gabriel wie 2013 zurückziehen, stünde EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bereit.
Auch Stimmen für raschere Entscheidung
Vor der Sitzung des Parteivorstandes hatten mehrere SPD-Spitzenpolitiker betont, dass sich die Sozialdemokraten auch durch die Ankündigung einer erneuten Kandidatur von CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel nicht unter Zugzwang sähen. An verschiedenen Stellen in der Partei wurde gleichwohl die Erwartung geäußert, dass der Kanzlerkandidat noch in diesem Jahr benannt werde. Auch vor den Bundestagswahlen 2009 und 2013 hatte sich eine Dynamik entwickelt, die dazu führte, dass die SPD ihren Kanzlerkandidaten früher als geplant ausrief.
Parteivize Ralf Stegner betonte, die SPD könne trotz derzeit mäßiger Umfragen selbstbewusst in den Bundestagswahlkampf gegen Merkel gehen. "Wir unterschätzen sie nicht. Aber ihr Mythos der Unbesiegbarkeit ist weg." Auch das Unions-Argument, Merkel sei nach der Ära von US-Präsident Barack Obama die letzte Hoffnung des Westens gegen die Populisten, werde nicht verfangen. Die "Weltenretterin" Merkel habe es noch nicht einmal geschafft, die soziale Spaltung Europas zu verhindern.
sti/uh (afp, dpa, rtr)