Gabriel trifft Pegida-Anhänger

Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat überraschend an einer Diskussionsveranstaltung mit Anhängern der Demonstrationsbewegung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) in Dresden teilgenommen. Zu der Gesprächsrunde hatte die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen.

Gabriel sagte, er sei als Privatmann gekommen um zuzuhören. An der Diskussion nahmen sowohl Anhänger als auch Gegner von Pegida teil. Nach der Veranstaltung mit etwa 200 Menschen diskutierte der SPD-Chef etwa eine Stunde lang auch mit Anhängern von Pegida. "Was gibt es in der Demokratie anderes an Mitteln, als miteinander zu reden", erklärte Gabriel.

In der SPD gibt es unterschiedliche Positionen zum Umgang mit der rechtslastigen Pegida-Bewegung. Während Generalsekretär Yasmin Fahimi eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen kürzlich als "falsches Zeichen" wertete, zeigte sich Fraktionschef Thomas Oppermann offen für den Dialog. Gabriel sagte: "Ich würde jetzt auch nicht mit Organisatoren reden, die im Neo-Nazi-Raum stehen. Aber mit den Menschen, die dort hingehen, die Sorgen haben, und die verärgert sind über die Politik, natürlich muss man mit denen reden."

"Immer mehr Gewalt gegen Muslime"

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, macht die Pegida-Bewegung mit verantwortlich für zunehmende Gewalt gegen Muslime in Deutschland. Beleidigungen, die häufig gegen Frauen mit Kopftuch gerichtet seien, Vandalismus an Moscheen und Gewalt gegen Imame seien "mittlerweile an der Tagesordnung", sagte Mazyek dem Nachrichtenmagazin "Focus". Anschläge auf Moscheen gebe es "allein in Deutschland fast im Wochentakt". Pegida trage dazu bei, dass die Hemmschwelle, Muslime zu diskriminieren und anzugreifen, bei vielen sinke.

Zugleich unterstrich der Zentralratsvorsitzende die Bedeutung von Präventionsarbeit an den Moscheen, um eine Radikalisierung junger Muslime zu verhindern. Oft seien die Gemeinden damit aber überfordert. Mazyek bat um mehr Unterstützung aus der Gesellschaft und der Politik. So müssten Imame besser ausgebildet werden, um zu wissen, "wie man mit Radikalen umgeht und Radikalisierung frühzeitig erkennt".

Schily fordert Debatte

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily hat als Reaktion auf Pegida dazu aufgefordert, sich kritisch mit den Problemen von Einwanderung auseinanderzusetzen. "Natürlich gibt es Probleme mit muslimischen Zuwanderern in Deutschland", sagte der SPD-Politiker dem Magazin "Der Spiegel". "Wenn sich in manchen deutschen Stadtteilen Parallelgesellschaften bilden, wenn manche Jungs aus türkischen Familien eine zum Teil frauenfeindliche Macho-Kultur pflegen - dann müssen solche Probleme angesprochen werden", verlangte Schily.

Die "Patriotischen Europäer" demonstrieren seit Wochen montags in Dresden. In dieser Woche war die Demonstration wegen einer Terrordrohung abgesagt worden. Die nächste Kundgebung findet bereits am Sonntag statt. Die Vorverlegung begründete Pegida unter anderem damit, mögliche Zusammenstöße mit Gegendemonstranten vermeiden zu wollen. Am Montagabend sollen bei der Veranstaltung "Offen und bunt - Dresden für alle" Künstler wie Herbert Grönemeyer in der sächsischen Landeshauptstadt auftreten.

wl/jj/cr (dpa, epd)