Keiner will SPD-Kanzlerkandidat werden
16. Mai 2016
Der Aufruf des Vorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel (Artikelfoto r.), zu einem Wettkampf um die Kanzlerkandidatur seiner Partei im Herbst 2017 scheint wirkungslos zu verpuffen. Mögliche Anwärter winkten umgehend erst einmal ab. "Scholz und Schulz", lautet oft die Antwort auf die Frage nach neuem Spitzenpersonal der deutschen Sozialdemokratie: Also Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Vor allem Scholz (Foto l.) lehnte einen Konkurrenzkampf mit Gabriel eindeutig ab. Von Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist bekannt, dass er sich auf die Außenpolitik konzentrieren wolle. Mehrere führende SPDler warnten vor einer zu frühen Personaldebatte.
"Ein guter Vorsitzender"
Gabriel hatte im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" gesagt: "Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu." Gabriel kündigte für diesen Fall einen Mitgliederentscheid der SPD an. Scholz entgegnete: "Die SPD ist eine solidarische Partei, und in der SPD-Spitze halten wir zusammen. Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig." In den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland fügte er hinzu: "Der SPD-Vorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat."
Scholz und Steinmeier erklärten übereinstimmend, sie hielten Gabriel ungeachtet der parteiinternen Kritik für einen guten Parteichef. Steinmeier sagte in der Berliner Zeitung "Tagesspiegel", man habe einen Parteivorsitzenden und der habe auch "Zugriff auf die Kanzlerkandidatur." Die profilierte und derzeit erfolgreiche Sozialministerin Andrea Nahles und EU-Parlamentschef Schulz, die ebenfalls als mögliche Alternative zu Gabriel gelten, äußerten sich nicht.
Beobachter gehen davon aus, dass so frühzeitig keiner der infrage kommenden Herausforderer Gabriels den Hut in den Ring werfen will. An Scholz werde die SPD früher oder später sowieso nicht vorbeikommen, heißt es. Als gewiefter Taktiker wolle sich Scholz auch nicht als "Königsmörder" ins Abseits manövrieren.
Sowieso keine Chance?
Für sämtliche mögliche Gegenkandidaten gilt aber auch: Bei den anstehenden Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Berlin sind Erfolge der Sozialdemokraten keineswegs sicher. Und erst recht bei der Bundestagswahl sind die Aussichten für eine Regierungsübernahme eher trüb. Da könnte Abwarten die bessere Strategie sein.
SPD-Vize Ralf Stegner wollte sich von Gabriels Vorstoß nicht distanzieren. Aber auch er mahnte: "Wichtig ist, dass wir jetzt nicht anderthalb Jahre über die Kanzlerkandidaten-Frage reden". Wahlprogramm und Kandidat sollen im Frühsommer 2017 beschlossen werden, nach der Wahl in NRW.
SC/qu (afp, rtr, dpa, ARD)