SPD müsste sich neu erfinden
14. April 2016
Ein Wert für die SPD - 19,5 Prozent -, wie das Meinungsforschungsinstitut INSA in einer Umfrage feststellte, schockiert die Partei, deren Position als große Volkspartei schon länger bröckelt. SPD-Chef Sigmar Gabriel soll in einer Fraktionssitzung gesagt haben, er würde gehen, wenn es der Partei helfen würde.
Eine Mehrheit in der Partei will das aber gar nicht. Im Gegenteil: Er soll ausdrücklich im Jahr 2017 bei der Bundestagswahl gegen Angela Merkel und die Union antreten. Fraktionschef Thomas Oppermann stellte dazu fest, eine Personaldebatte gebe es innerhalb der SPD nicht. Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gab Gabriel inzwischen in einem Interview mit der "Passauer Neuen Presse" Rückendeckung und bestätigte ihm eine sehr verantwortliche Führung.
Kaum Einzigartigkeit
Politikwissenschaftler nennen als Hauptproblem der SPD tatsächlich nicht zuerst Personalfragen. Uwe Jun von der Universität Trier und Gero Neugebauer von der Freien Universität Berlin vermissen gleichermaßen eine Profilschärfe, das herausragende Alleinstellungsmerkmal einer Partei. Sie fragen schlicht, warum ein Wähler die SPD wählen solle. Uwe Jun: "Die anderen Parteien sind im Wettbewerb den inhaltlichen Positionen der SPD sehr nahegekommen."
Das Thema soziale Gerechtigkeit werde auch von Linken, den Grünen und der CDU beansprucht und besetzt. "Der programmatische Raum, der der SPD noch bleibt, ist sehr eng." Hinzu komme, dass sich die CDU unter Angela Merkel von vielen konservativen Werten gelöst habe und dass selbst marktwirtschaftliche Prinzipien bei der CDU eher im Rückzug seien. Es gebe eine Art Sozialdemokratisierung, die es der SPD schwermache.
Vertrauensverlust
Gero Neugebauer ergänzt: "Die soziale Ungleichheit verfestigt sich, ein Problem, das die SPD eigentlich reduzieren wollte." Viele klassische SPD-Wähler in der Arbeiterschaft hätten immer noch nicht die sozialen Einschnitte bei der Arbeitslosenversorgung in der sogenannten Agenda 2010 unter Merkel-Vorgänger und SPD-Chef Gerhard Schröder vergessen. In der heutigen SPD-Führung sähen die Enttäuschten die Fortsetzung dieser Politik. Die klassischen Werte der SPD wie soziale Gerechtigkeit seien damals "verraten worden".
Eine Umkehr dieser Ansicht sei nicht einmal erreicht worden, als die SPD in der Koalition ihr Anliegen "Mindestlohn" und "Rente mit 63" habe durchsetzen können. "Die Themen hat Angela Merkel als ihre Erfolge verkaufen können", so Neugebauer. Außerdem berührten diese beiden Punkte nicht diejenigen, denen sich die SPD in den letzten Jahren zugewandt habe. Wähler der politischen Mitte hätten andere Probleme, zum Beispiel Ängste, das Erreichte zu verlieren.
Wählermilieu abhandengekommen
Die klassische Wählerklientel der SPD in der Arbeiterschaft mit Gewerkschaftsverbindung ist immer kleiner geworden. "Das hat auch mit dem Wandel in der Partei zu tun, die jetzt stärker durch akademisch ausgebildete Personen durchdrungen ist", erklärt Uwe Jun.
Bei Menschen, die in prekären Verhältnissen lebten, sei die SPD mit ihrer Ausrichtung hin zum Wähler der politischen Mitte nicht mehr so präsent. Die SPD als "Schutzmacht des kleinen Mannes" werde nicht mehr gesehen. Uwe Jun sagt es ganz deutlich: "Die SPD lebte davon, dass man den sozialen Aufstieg schaffen kann. Der Glaube an diesen Aufstieg ist in großen Teilen der Bevölkerung verlorengegangen."
Themenwahl trifft nicht immer
"Die goldenen Zeiten der Sozialdemokratie sind vorbei. Was sie früher getragen hat, das Erkämpfen von Sozialstandards, wird es so nicht mehr geben", sagt Gero Neugebauer von der FU Berlin.
Das nunmehr ausgewählte Topthema für den kommenden Wahlkampf - den Kampf gegen die Altersarmut - sieht er daher skeptisch. Eigentlich sei es ein gutes, klassisches SPD-Thema, aber bei den Wählern der umworbenen politischen Mitte "findet man dort nicht die armen Alten". Die würden bereits von Union und Grünen umworben. Tatsächlich haben die Unions-Parteien schon angekündigt, sich um dieses Thema besonders zu kümmern.
Persönlichkeiten sind gefragt
Mit dem derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier stellt die SPD einen in Umfragen sehr beliebten Außenminister, Parteichef Sigmar Gabriel fehlt dagegen dieselbe Popularität. Kritiker werfen ihm z.B. zu große Sprunghaftigkeit vor.
In den letzten Jahren habe es aber, so die Politikwissenschaftler, eine immer stärkere Orientierung an verlässlich erscheinenden Personen in der Politik und weniger Identifikation mit Parteien gegeben. Winfried Kretschmann von den Grünen wurde so Ministerpräsident im eigentlich konservativ geprägten Baden-Württemberg mit langer CDU-Vergangenheit. Nachdem Steinmeier schon einmal als Kanzlerkandidat gegen Merkel antrat und verlor, kommt diese Möglichkeit nicht mehr infrage.
Ausweg Markenkern
Johanna Ueckermann, die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, hat bereits vorgeschlagen, wieder die alten Werte und Traditionen der SPD zu stärken. Der Markenkern der SPD solle erkennbar sein. Es müsse über Gerechtigkeit, Solidarität und über Verteilung von gesellschaftlichem Reichtum gesprochen werden. Menschen sollten vor Konzerninteressen stehen.
Politikwissenschaftler wie Jun und Neugebauer sehen das zwar auch so, sprechen aber von einem schwierigen und langwierigen Drahtseilakt. Es gehe darum, die Balance zu finden im politischen Sowohl-als-auch. Sonst verliere man nämlich die Wähler der Mitte und gewinne die verlorengegangene einstige Anhängerschaft auch nicht wieder.