SPD zeigt sich voller Tatendrang
28. September 2021
Aus Sicht der SPD sollte es mit den ersten Sondierungsgesprächen bald losgehen. Erste Treffen mit Grünen und FDP könnten nach Aussage von Fraktionschef Rolf Mützenich (Artikelbild) noch in dieser Woche stattfinden. Vor der ersten Fraktionssitzung sagte der 62-Jährige, dessen Wiederwahl durch die neuen Abgeordneten am Mittwoch als sicher gilt, seine Partei sei bereit, "nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen".
Mützenich forderte zudem Unionskanzlerkandidat Armin Laschet auf, nicht weiter nach dem Kanzleramt zu streben. "Laschet muss endlich einsehen, dass er nicht das Vertrauen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger bekommen hat", erklärte der Fraktionschef in einer auf Twitter verbreiteten Videobotschaft. Der Unionsvertreter sei der Wahlverlierer. Laschet gebe dem Land keine Gewissheit und keinen klaren Kurs. Es gehe jetzt nicht um "Durchwurschteln".
Noch bevor der Fraktionsvorstand sich für eine Wiederwahl Mützenichs aussprechen konnte, hatte sich bereits Kanzlerkandidat Olaf Scholz öffentlich für ihn eingesetzt. Dabei sahen viele in dem Partei-Linken nach dem abrupten Abgang von Andrea Nahles zunächst nur eine Übergangslösung. Bei manchen dürfte aber auch die Sehnsucht nach linkeren Positionen eine Rolle gespielt haben - die dann wenige Monate später auch in der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als SPD-Parteichefs zum Ausdruck kam.
Mehrheiten-Manager Mützenich
Mit dem SPD-Erfolg bei der Bundestagswahl dürften auf Mützenich neue Aufgaben zukommen. Sofern es Kanzlerkandidat Olaf Scholz gelingt, die von ihm angestrebte Ampel-Koalition unter seiner Führung zu bilden, wäre es der gebürtige Kölner, der als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion maßgeblich die für Mehrheiten nötigen Stimmen im Bundestag sichern muss.
Zunächst aber müssen sich die neuen Abgeordneten erst einmal richtig kennen lernen. Die SPD-Fraktion wächst um rund 100 Mitglieder an und präsentiert sich nach Parteiangaben jünger, weiblicher, diverser und ostdeutscher. Bei der ersten Sitzung, bei der sich alle neuen Mitglieder traditionell kurz vorstellen, war dann auch ein offenbar gut gelaunter Olaf Scholz an der Reihe, der sich nach Auskunft der Abgeordneten Ye-One Rhie als auf Arbeitsrecht spezialisierter Anwalt vorstellte, mit dem Zusatz, er freue sich auf die Zusammenarbeit.
Tatsächlich gehörte der Vizekanzler in der vergangenen Legislaturperiode nicht der SPD-Fraktion an. Ganz unbekannt ist ihm die Fraktionsarbeit allerdings nicht: Der 63-Jährige wurde 1998 das erste Mal in den Bundestag und dann mehrmals wiedergewählt. 2011 schied er aus, um das Amt des Ersten Bürgermeisters in Hamburg zu übernehmen. Nun steht Scholz vor der wohl wichtigsten Aufgabe in seinem politischen Leben - der Bildung einer stabilen Regierung unter seiner Führung. Voller Tatendrang schrieb er dazu auf Twitter, dass man sich jetzt gemeinsam an die Arbeit mache.
djo/kle (afp, dpa, rtr)