Spekulationen um neue EU-Finanzhilfen

Irlands Premierminister Brian Cowen ist Spekulationen entgegengetreten, ein Antrag seines Landes auf neue Finanzhilfen bei der EU stehe unmittelbar bevor. Irland sei bis zum Juli nächsten Jahres abgesichert, sagte Cowen bei einer Wahlkampfveranstaltung in der irischen Grafschaft Donegal.

Irisches Defizit

Über einen neuen Hilfsantrag Irlands wird seit Tagen öffentlich spekuliert. Am Samstagabend (13.11.2010) berichtete der britische Sender BBC unter Berufung auf namentlich nicht genannte Kreise, Irland führe bereits Verhandlungen mit EU-Diplomaten. Andere Medien berichteten, kommende Woche werde in Brüssel über neue Hilfen beraten, auf die vor allem Spanien und Portugal drängen würden. Die Hilfen könnten einen Wert von 45 bis 90 Milliarden Euro haben.

Irland ist finanziell schwer angeschlagen. Das irische Haushaltsdefizit liegt in diesem Jahr bei 32 Prozent, insgesamt liegt die Verschuldung des Landes bei 100 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, das entspricht 160 Milliarden Euro. Deshalb plant die Regierung, im kommenden Jahr bis zu 6 Milliarden Euro im Haushalt einzusparen.

Griechenland will mehr Zeit

Die griechische Regierung überlegt unterdessen, die Milliarden-Hilfskredite langsamer zurückzuzahlen. "Eine Ausdehnung der Rückzahlungen ist bereits auf dem Tisch", sagte Ministerpräsident Giorgos Papandreou der Zeitung "Proto Thema" (Sonntagsausgabe). Griechenland hatte im Frühjahr Hilfen der Euro-Länder und des Internationalen Währungsfonds im Wert von 110 Milliarden Euro bekommen. Zur Schuldentilgung hat das Land drei Jahre Zeit.

Die Europäische Zentralbank (EZB) warnte jedoch davor, die Schuldentilgung neu zu verhandeln. "Jede Diskussion über eine Änderung der Ziele würde zu einem Glaubwürdigkeitsverlust führen", sagte der Notenbanker Lorenzo Bini Smaghi der Zeitung "Kathimerini" (Sonntagausgabe). Das griechische Haushaltsdefizit soll in diesem Jahr 9,3 Prozent betragen, angestrebt waren aber 7,8. Papandreou versprach trotzdem im Interview mit "Proto Thema", dass es keine weiteren Steuererhöhungen und Entlassungen im öffentlichen Dienst geben werde.

Autor: Dirk Eckert (dapd, dpa, rtr)

Redaktion: Gerd Winkelmann