Spionageverdacht bei Airbus

Es ist bisher nur ein Verdacht. Aber wenn er sich bewahrheitet, könnte es sich um einen Spionagefall von großer Tragweite handeln. Immerhin geht es um die Bundeswehr und den größten europäischen Luftfahrtkonzern Airbus, der neben zivilen Flugzeugen auch Militärflugzeuge baut. Mitarbeiter der Firma könnten sich illegal Planungsunterlagen über zwei Rüstungsprojekte der Bundeswehr beschafft und an Dritte weitergereicht haben. Es geht offenbar um ein neues militärisches Kommunikationssystem. Die Staatsanwaltschaft spricht von einem möglichen Verrat von staatlichen oder geschäftlichen Geheimnissen, nicht aber von Militärgeheimnissen. Die sicherheitspolitische Relevanz scheint daher begrenzt zu sein.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft München ist Airbus selbst aktiv geworden und hat die Justizbehörden verständigt, als der Verdacht des Geheimnisverrats aufgekommen und das Unternehmen dem zunächst intern nachgegangen war. Auch das Verteidigungsministerium wurde informiert.

Gegen mindestens 17 Airbus-Mitarbeiter wird nun ermittelt. Dabei hilft auch eine Anwaltskanzlei. Ermittlungen laufen außerdem innerhalb der Bundeswehr. Auch einer ihrer Angehörigen steht nach Informationen der "Bild"-Zeitung im Verdacht, an einem Geheimnisverrat beteiligt zu sein; gegen ihn seien disziplinarrechtliche Maßnahmen ergriffen worden. Einzelheiten konnte oder wollte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aber bisher nicht bekanntgeben: "Es gibt noch keine Erkenntnisse, keine, die mir vorliegen."

Nur "unterste Geheimhaltungsstufe"

Konkret geht es bei den Verdachtsfällen nach Angaben der Staatsanwaltschaft um den "Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen" und um deren Anstiftung. Auch ist man sich ziemlich sicher, dass die staatliche Stelle, die ausspioniert worden sein könnte, eine Behörde ist, die dem Verteidigungsministerium untersteht.

Aber weder bei der Staatsanwaltschaft noch bei der Bundeswehr scheint man bisher zu wissen, um welche Unterlagen es sich handelt. Bei Airbus ist man sich immerhin sicher, "dass es zwei Projekte aus einem eher kleinen Geschäftsbereich der Verteidigungskommunikation sind und nicht die großen Projekte betrifft: Militärflugzeuge, Drohnen und Raumfahrt". Airbus will damit offensichtlich die militärische Brisanz herunterspielen. Eine Sprecherin der Münchener Staatsanwaltschaft gab ebenfalls eine gewisse Entwarnung, als sie sagte: "Die Unterlagen betreffen die unterste Geheimhaltungsstufe."

Airbus droht Vertrauensverlust

Dass manche Airbus-Mitarbeiter geheime Unterlagen von staatlichen Auftraggebern einsehen ist nach Angaben des Konzerns nichts Ungewöhnliches. Das müsse aber dann genau dokumentiert werden. In diesem Fall scheint das nicht geschehen zu sein, was den Verdacht der Konzernleitung erregte.

Airbus baut für die Bundeswehr und viele andere Streitkräfte, zum Beispiel das neue Transportflugzeug A400M. Sollte sich der Verdacht der Geheimnisweitergabe gegen Airbus-Mitarbeiter bestätigen, wäre das für das europäische Großunternehmen ein schwerer Schlag.

Welche Konsequenzen es für Airbus haben könnte, deutete Tobias Lindner, der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, an. Im normalen Wirtschaftsleben, so der Politiker in einem Interview mit der Zeitung "Welt", würde ein Unternehmen vom Vergabeverfahren bei den Projekten ausgeschlossen. Praktisch alle diese Aufträge sind Großaufträge, oft erteilt von einer ganzen Reihe von Staaten. Haben die Streitkräfte kein Vertrauen in das Unternehmen, wäre das ein gewaltiger wirtschaftlicher Schaden für den Flugzeugbauer.