Spratly-Inseln: USA und China im Clinch
30. Mai 2015
Mit einem verbalen Schlagabtausch haben die USA und China ihre unversöhnlichen Standpunkte zum Territorialstreit im Südchinesischen Meer unterstrichen. US-Verteidigungsminister Ashton Carter forderte Peking bei der Sicherheitskonferenz "Shangri-La-Dialog" in Singapur auf, sofort alle Aktivitäten wie Landaufschüttungen und den Bau permanenter Einrichtungen auf umstrittenen Riffen zu stoppen.
China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Hoheit über die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer. Die Region gilt als rohstoffreich. Wie Satellitenaufnahmen im April zeigten, baut China am umstrittenen Fiery Cross-Riff eine 3000 Meter lange Landebahn.
"Seesicherheits-Initiative Südostasien"
Chinas Aktivitäten seit Anfang vergangenen Jahres seien beispiellos und besorgniserregend, sagte Carter. Er warnte Peking vor einer Militarisierung der Region. "Wir wissen alle, dass es keine militärische Lösung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer gibt", sagte er vor Hunderten Verteidigungsexperten aus der Asien-Pazifik-Region. Eine nachhaltige Sicherheitsstruktur in Asien habe keine Chance, wenn große Nationen kleinere nötigten und schikanierten. Erfolg gebe es nur durch Allianzen, die internationales Recht und Normen respektieren. Carter kündigte zugleich eine "Seesicherheits-Initiative Südostasien" an, mit der 245 Millionen US-Dollar in die Region gepumpt werden sollen.
Carter stellte in Singapur klar, dass sich die USA weiterhin in internationalen Gewässern und in internationalem Luftraum bewegen würden. Er bezog sich damit auf einen Vorfall aus der vergangenen Woche, als China ein US-Aufklärungsflugzeug zum Verlassen des Gebiets um die Spratly-Inseln aufforderte. Das US-Flugzeug ignorierte die Aufforderung.
"Legitim, angemessen und berechtigt"
Die US-Verbalattacken entbehrten jeder Grundlage und seien kontraproduktiv, erwiderte Oberst Zhao Xiaozhuo von der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Pekings Aktivitäten seien "legitim, angemessen und berechtigt". Der chinesische Delegationsleiter spricht erst am Sonntag im Plenum der Konferenz.
Am Shangri-La-Dialog nimmt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil. Sie will ebenfalls am Sonntag reden, unter anderem über Mechanismen zur friedlichen Konfliktlösung und europäische Erfahrungen damit.
sti/se (afp, dpa)