Stärkt der Tigray-Konflikt Abiys Macht?

Im Norden Äthiopiens spitzt sich die humanitäre Lage zu. Ministerpräsident Abiy Ahmed hält trotzdem an seiner Strategie fest: Im Konflikt mit der in Tigray regierenden TPFL-Bewegung setzt Abiy auf die Macht des Militärs.

Eine diplomatische Vermittlung durch die Afrikanische Union lehnt Abiy, der noch im Dezember 2019 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, dagegen ab. Stattdessen verkündete er, dass seine Armee eine schnelle Entscheidung herbeiführen werde. Könnte Abiy durch die Offensive gegen die einflussreiche TPFL mit militärischen Mitteln seine eigene Position im ganzen Land stärken?

Schneller Sieg würde Abiys Macht stärken

Experten halten das für durchaus möglich. "Er könnte durch den Konflikt Rückenwind bekommen, in dem er dann auch andere Regionen Äthiopiens unter seine Kontrolle bekommen könnte", sagt Nic Cheeseman im DW-Interview. Er ist Professor für Demokratie an der Universität von Birmingham.

Seine Prognose: Wenn Abiy im Kampf gegen die Rebellenbewegung erfolgreich ist, könnten ihn auch andere politische Gruppierungen als starken politischen Führer anerkennen. Denn Tigray ist kein Einzelfall: In verschiedenen Regionen des Vielvölkerstaats Äthiopien operieren eine Reihe bewaffneter Rebellen gegen die Zentralregierung, immer wieder kommt es zu Kämpfen.

Der Buchautor und Äthiopien-Experte Martin Plaut kann sich aber auch ein anderes Szenario vorstellen: "Abiy spricht ja von einer Polizeiaktion in Tigray. Aber wenn sich das als Fehler herausstellt und sich die Rebellen in die Berge zurückziehen, würde er in Schwierigkeiten stecken", so Plaut zur DW. Die TPLF-Kämpfer haben jahrzehntelange Erfahrung im Guerilla-Krieg gegen die bis 1991 regierende Militärregierung. Diese Kenntnisse könnten sie auch im aktuellen Konflikt mit der Zentralregierung nutzen.

Guerilla-Kampf bahnt sich an

Aus Sicht Plauts ist eine entscheidende Frage, ob die TPLF genug Nachschub organisieren kann, um lange gegen die Regierungstruppen durchzuhalten. Dabei spielt der Sudan eine Schlüsselrolle. "Die Grenze ist sehr lang und die Regierung wenig effizient", sagt er. Tigray werde das sicherlich nutzen, um Waffen, Nahrungsmittel, Benzin und andere Güter für einen Guerilla-Kampf ins Land zu schmuggeln. Plauts Fazit: "Es ist eher undenkbar, dass Abiy den Konflikt schnell lösen kann."

Dieses Szenario hält auch Analyst Cheeseman für plausibel. Er betont, dass die Vereinten Nationen in ihrem jüngsten Berichten zur Lage in Äthiopien vor einem Guerilla-Krieg warnen. Dann stünde Abiy als unfähiger Staatsführer da - und Rebellengruppen in anderen Regionen könnten sich ermutigt fühlen, sich gegen die Regierung zu stellen.

Schon in den letzten Monaten war der innenpolitische Druck auf den Premierminister gewachsen. Der hatte seit seinem Amtsantritt 2018 politische Gefangene freigelassen, Frieden mit dem Nachbarn Eritrea geschlossen und freie Wahlen angekündigt. Doch Oppositionsparteien fühlen sich von seinem Reformprozess schon lange ausgeschlossen. Immer wieder kommt es in verschiedenen Landesteilen zu Kämpfen und Auseinandersetzungen. Allein 2019 wurden 2,3 Millionen Menschen in der Region Oromia durch ethnisch motivierte Gewalt vertrieben. Solche Konflikte werden durch den Militäreinsatz in Tigray aber einstweilen verdrängt.

Ideologien werden überleben

Abiy hatte am 4. November erste Luftangriffe in der Provinz angeordnet. Seither liefern sich beide Seiten schwere Gefechte um die Region im Norden des Landes. Hunderte Menschen wurden bisher getötet, Zehntausende sind auf der Flucht. Der äthiopische Ministerpräsident wirft der in der nördlichen Tigray-Region regierenden TPLF vor, einen bewaffneten Aufstand angezettelt zu haben. Die TPLF sieht sich dagegen als Opfer Abiys. Der habe seit seinem Amtsantritt 2018 zahlreiche TPLF-Politiker von einflussreichen Posten im Staatsapparat verdrängt.

Doch auch wenn Abiy den Konflikt gewinnt - Frieden ist noch lange nicht garantiert. "Die Ideologien, besonders das Konzept von ethnischer Identität und die damit verbundenen Rivalitäten, die die TPLF in den 46 Jahren ihrer Existenz verbreitet hat, werden genau wie die Wunden des Kriegs für die nächsten Jahre mit uns sein", warnt der äthiopische Analyst Ato Yesuf Yasin im DW-Interview.

Abiy ohne "echtes" Mandat"

Sein britischer Kollege Martin Plaut fürchtet, dass der Konflikt Äthiopien und die gesamte Region destabilisiert. Das könnte bedeuten, dass Äthiopien in seiner jetzigen politischen Form nicht mehr existieren wird. Abiy habe die Unterstützung seiner eigenen Volksgruppe, der Oromo, verloren. Sie macht rund ein Drittel der 100 Millionen Äthiopier aus.

"Die Oromo und auch die Somalis könnten sagen: 'Warum sollen unsere Söhne in den Bergen von Tigray sterben?'", sagt Plaut. Gemeint sind damit Angehörige dieser Volksgruppen, die in Äthiopiens Armee dienen. Die Führer der autonomen Regionen könnten sich weiter von Abiy distanzieren. Schließlich wurde der Premierminister vom Volk nie gewählt, sondern von der Regierungspartei ernannt. Die für Juni geplanten Wahlen hatte er wegen der Corona-Pandemie verschoben.

Mitarbeit: Cai Nebe, Mohammed Negash