Steigende Rüstungsausgaben in Lateinamerika
19. Juni 2006
Hugo Chávez kann es nicht lassen. Kaum ein Auftritt ohne Stichelei gen Washington. Vergangene Woche kündigte der venezolanische Präsident den Kauf von 24 russischen Kampfflugzeugen vom Typ Sukhoi 30 an. Mit den russischen Flugzeugen wollen die venezolanischen Streitkräfte ihre F-16-Jets aus den USA ersetzen, die das Land in den 1980er Jahren vom US-Militär gekauft hatte. Von dem Deal mit Russland werde man profitieren. "Die F-16 haben eine Reichweite von 70 Kilometern, diese Dinger schaffen 200 Kilometer und verfehlen ihr Ziel nie", schwärmte Chávez öffentlichkeitswirksam.
Chávez hat mit Putin auch den Kauf von Kampfhubschraubern sowie von 100.000 Maschinengewehren vereinbart, 30.000 davon sind bereits geliefert. Das Geschäft mit Russland ist eine Provokation der USA, die Mitte Mai ein Rüstungsembargo gegenüber Venezuela verhängt hat. Chávez Pläne, die amerikanischen ausrangierten F-16 auch noch an den Iran, zu liefern ist ein Affront. Venezuela habe kein Recht für ein solches Geschäft. Der Weiterverkauf von US-Rüstungsgütern benötige die Zustimmung Washingtons, so die wütende Antwort aus der US-Regierung. Russland solle den Verkauf nochmals überdenken.
Venezuelas beschränkte Macht
Will Chávez nun sein Land zur Militärmacht machen? Geld genug hat er, er schwimmt in Petrodollars. "Die militärische Schlagkraft Venezuelas wird maßlos überschätzt", sagt Michael Radseck, Projekt-Mitarbeiter am Institut für Iberoamerika-Kunde in Hamburg. Ähnlich sieht es Günther Maihold von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Venezuela liege mit einer Truppenstärke von rund 82.000 Mann auf dem Niveau von Peru.
Problematisch ist nach Ansicht Maiholds aber der Plan, die Zivilbevölkerung mit den russischen Gewehren zu bewaffnen, um so ein landesweites Milizensystem einzurichten, das der Abwehr einer von Chávez befürchtete "Invasion" der USA dienen soll. In der kolumbianischen Hauptstadt Bogota sieht man das Verteilen der Kleinwaffen mit Argwohn. Es werde spekuliert, dass Chávez die kolumbianischen FARC-Rebellen mit Gewehren unterstützen könnte, sagt Radseck. Auch der Bau einer Fabrik zur Herstellung von Kalaschnikow-Sturmgewehren sorgt für Irritationen.
Steigende Rüstungsausgaben auf dem ganzen Kontinent
Venezuela ist allerdings nicht das einzige Land in Lateinamerika mit steigenden Rüstungsaufgaben. Der Präsident von Costa Rica sprach kürzlich sogar von einem "neuen Rüstungswettlauf" auf dem Kontinent. 22 Milliarden US-Dollar hätten die lateinamerikanischen Staaten im Jahr 2004 ausgegeben. Die Ausgaben seien um real acht Prozent in der letzten Dekade gewachsen. Der Trend nach oben halte an.
Von einem "Rüstungswettlauf" wollen die Experten Maihold oder Radseck aber nicht sprechen. "Lateinamerika erlebt derzeit eine Welle der Modernisierung seiner Streitkräfte", sagt Maihold. Manche Bestände stammen sogar noch aus Zeiten des Zweiten Weltkriegs.
Ganz vorne bei den Rüstungsausgaben dabei war mit 2,7 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005 ausgerechnet Chile, das als demokratisches Musterland gelobt wird. "Die steigenden Rüstungsausgaben sind Ausdruck wachsender Erlöse aus dem Ressourcengeschäfte", sagt Radseck. In Chile sorgt nämlich das so genannte Kupfergesetz - Kupfer ist der wichtigste Rohstoff des Landes - dafür, dass zehn Prozent der Bruttoeinnahmen aus dem Kupferexport auf die Konten der Streitkräfte fließen. Laut Radseck kamen so allein 2005 850 Millionen US-Dollar in die Kassen der Streitkräfte.
Rohstoffe und Rüstung
Das chilenische Modell mache bereits Schule. "Der perverse Nexus zwischen Rohstofferlösen und Rüstungsausgaben zeigt sich auch in anderen Ländern", sagt Radseck. So habe Peru einen Verteidigungsfonds aufgelegt, der dem Prinzip des Kupfergesetzes folgt. "Nur ist die Ressource nicht das Kupfer, sondern das Öl", sagt der Sicherheitsexperte. Auch in Ecuador seien die Streitkräfte an den staatlichen Öleinnahmen beteiligt. In Bolivien, das über die zweitgrößten Gasreserven Lateinamerikas verfügt, haben die Streitkräfte Ansprüche geltend gemacht, an den Gewinnen beteiligt zu werden.
Problematisch sei daran der große Einfluss des Militärs, auch in Chile. Das sei zwar eine funktionierende Demokratie. Doch Großwaffeneinkäufe gingen nach geltender Gesetzeslage am Parlament vorbei. "Die Streitkräfte entscheiden, was und wie viel gekauft wird", sagt Radseck. Den jüngsten Großdeal hat Chile ausgerechnet mit Deutschland ausgehandelt. 118 Leopard-II-Kampfpanzer sollen ab Ende des Jahres im Norden Chiles unweit der peruanischen Landesgrenze stationiert werden. "Hier wird der modernste Kampfpanzer der Welt in ein traditionelles Konfliktgebiet geliefert", kritisiert Radseck die Entscheidung der Bundesregierung, dem Geschäft zuzustimmen. Peru befindet sich mit Chile nach wie vor im Streit über den Verlauf der Seegrenze. Auch mit Bolivien ist der Konflikt über einen Pazifikzugang längst nicht beigelegt.