Kritik an Armenien-Resolution
16. Mai 2016
"Ich habe darauf gesetzt, dass wir Türken und Armenier zu einer gemeinsamen Aufarbeitung des Geschehens und für eine Annäherung gewinnen können", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (Artikelbild) in einem Interview mit Journalisten des Berliner "Tagesspiegel". Er selbst halte die für den 2. Juni geplante Resolution für unklug, da sie den "höchst sensiblen Prozess" zwischen Armenien und der Türkei von außen gefährde. "Ich befürchte, allein mit der Entscheidung für den Genozidbegriff ist es nicht getan", so der Minister.
Sorge um Türkei-Beziehungen
Steinmeier macht sich aber auch Sorgen über das Verhältnis zwischen Ankara und Berlin. "Ich hoffe, dass die deutsch-türkischen Beziehungen durch die Resolution nicht belastet werden und wir weiter gut zusammenarbeiten können", erklärte Steinmeier. Der Außenminister hatte bereits vor einem Jahr Bedenken gegen die schon damals geplante Einstufung der Geschehnisse als Völkermord geäußert.
Der Bundestag will in seiner Sitzung am 2. Juni die Vertreibung und Vernichtung der Armenier durch das Osmanische Reich offiziell als Völkermord verurteilen. Nach armenischer Darstellung starben ab dem 24. April 1915 auf dem Gebiet der heutigen Türkei bis zu 1,5 Millionen Armenier im Zuge einer gezielten Vernichtungskampagne. Auch Aramäer und Griechen wurden damals verfolgt. Die Türkei bestreitet bis heute, dass es sich um einen Völkermord handelte und geht auch von wesentlich geringeren Opferzahlen aus.
djo/sti (afp, tagesspiegel.de)