Steinmeier drängt auf neue Syrien-Gespräche

Die Einigung im Atomstreit mit dem Iran habe neue Wege für Konfliktlösungen im Nahen Osten eröffnet, begründete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier seine Einschätzung. Es sei noch nicht sicher, ob es demnächst zu einer gemeinsam auch von den USA und von Russland mitgetragenen Syrien-Initiative komme. "Aber ich sehe wachsende Unterstützung für die Vorschläge des UN-Sondervermittlers", sagte der deutsche Chefdiplomat.

Syrien-Kontaktgruppe angestrebt

Der Syrien-Sondervermittler der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, hatte unter anderem die Bildung einer Syrien-Kontaktgruppe unter Einbeziehung der Länder der Region wie Iran, Türkei und Saudi-Arabien vorgeschlagen.

Steinmeier kam am Rande von Beratungen zum Ukraine-Konflikt in Berlin mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Nach dem Gespräch hieß es aus Delegationskreisen, beide Minister unterstützten die Pläne de Misturas.

Warnung an Moskau

Gleichzeitig warnte der Bundesaußenminister in einem Beitrag für den "Tagesspiegel", weitere russische Militärhilfe für das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad könne Fortschritte in Gesprächen wieder in Frage stellen. Russland hat in jüngster Zeit sein Engagement für Assad wieder verstärkt. Vor allem die USA haben sich besorgt über russische Waffenlieferungen an das Regime in Damaskus geäußert.

In der syrischen Küstenstadt Latakia sind derweil russische Flugzeuge gelandet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau hatten die Transportmaschinen Hilfsgüter für die Einrichtung eines Zeltlagers für mehr als 1000 Flüchtlinge an Bord, etwa Betten, Öfen, Zisternen und Nahrungsmittel. Medien in den USA und Israel hatten in den vergangenen Tagen über russische Militäraktivitäten in Latakia berichtet. Es wurde darüber spekuliert, dass Moskau die Verlegung russischer Kampfflugzeuge und Helikopter in die Küstenstadt vorbereiten könnte.

Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bei den Bemühungen um ein Ende des syrischen Bürgerkriegs eine Beteiligung Russlands unerlässlich. Um den Konflikt beizulegen und den Kampf gegen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" zum Erfolg zu führen, "brauchen wir sowohl die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch die Zusammenarbeit mit Russland, sonst wird es keine Lösung geben", betonte Merkel in Berlin.

wl/stu (dpa, afp,rtr)