Steinmeier fordert syrische Allianz gegen IS
22. November 2015
Alle Kräfte, die gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) seien, müssten zusammengebracht werden. "Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich die syrische Armee, die freie syrische Armee und moderate Milizen-Gruppen im Drei-Fronten-Krieg verschleißen", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier der "Bild am Sonntag".
Bisher habe sich Syriens Präsident Baschar al-Assad weniger auf den Kampf gegen den IS konzentriert, sondern vor allem die moderaten Rebellengruppen bekämpft. Entscheidend werde sein, dass die verschiedenen Kräfte, die am Boden gegen den IS kämpfen, dies endlich gemeinsam tun. "Denn wir sehen genau dort militärische Erfolge, wo dies gelungen ist." Als Beispiel verwies Steinmeier auf das abgestimmte Vorgehen von Armee und Kurdenkämpfern gegen den IS im Irak.
Einen Einsatz westlicher Bodentruppen lehnte der Minister hingegen strikt ab: "Ich kenne niemanden, der dort mit westlichen Bodentruppen reingehen will." Im Gegenteil, dies wünschten sich die Terrorkämpfer ja geradezu, um den verhassten westlichen Truppen in Syrien oder im Irak ihre Selbstmordattentäter entgegenwerfen zu können, fügte Steinmeier hinzu.
Er habe den Eindruck, dass auch die russische Regierung ehrlich nach einem Ausweg aus der syrischen Katastrophe suche, sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag" weiter. "Wir dürfen nicht unterschätzen, dass Russland sich mit seiner millionengroßen muslimischen Bevölkerung von den Entwicklungen im Mittleren Osten ernsthaft bedroht fühlt. Russland hat kein Interesse, glaube ich, sich über Jahre hinweg in Syrien zu verschleißen und immer tiefer in einen Krieg hineingezogen zu werden." Deshalb habe er den Eindruck, dass Moskau tatsächlich an einer Lösung des Konflikts interessiert sei, sagte Steinmeier.
Berichte über US-Erfolge gegen IS geschönt?
Das Pentagon untersucht laut einem Zeitungsbericht, ob das US-Zentralkommando Berichte über Erfolge im Kampf gegen die Terrormiliz IS geschönt hat. Analysten von Centcom, wie das Kürzel des für die Nahost-Region zuständigen Militärkommandos in Florida lautet, hätten sich im vergangenen Sommer mit entsprechenden Vorwürfen an den Generalinspekteur gewandt, schreibt die "New York Times" unter Berufung auf ehemalige Geheimdienstbeamte.
Demnach sollen Vorgesetzte geheimdienstliche Einschätzungen der Analysten verändert haben, um etwa die durch Luftangriffe erzielten Fortschritte im Kampf gegen den IS als bedeutender darzustellen als sie wirklich gewesen seien. Ermittler untersuchten laut dem Medienericht große Mengen von E-Mails und andere elektronische Daten, die sie von militärischen Servern beschlagnahmt hätten. Auch der Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses prüfe die Darstellungen von Centcom und vergleiche sie mit Einschätzungen der US-Geheimdienste.
qu/wa (rtr, dpa)