Steinmeier lobt Spaniens Beitrag zu Europa

Deutschland und Spanien wollen in der EU weiter eng zusammenarbeiten - gegen nationalistische Tendenzen und die Aufweichung liberaler und rechtsstaatlicher Grundprinzipien. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte bei einem Mittagessen mit König Felipe VI. in der spanischen Hauptstadt Madrid, die multilaterale, regelbasierte Friedensordnung werde selbst von denen angefochten, die für ihren Erhalt bislang entscheidend gewesen seien. Steinmeier spielte damit offensichtlich auch auf die protektionistischen Tendenzen in der Politik von US-Präsident Donald Trump an.

Der Bundespräsident fügte hinzu, selbst mitten im vereinten Europa würden "liberale und rechtsstaatliche Grundprinzipien, der Kern unserer gesellschaftlichen Ordnung", in Frage gestellt. Nationalisten instrumentalisierten die Sehnsucht vieler Menschen nach Halt und Orientierung, um aus dem "Wir" der Nation ein "Wir gegen Die" zu konstruieren.

Steinmeier sagte, Felipe habe seine Regentschaft in keiner einfachen Zeit angetreten. Er bescheinigte dem spanischen König, mit seiner Ruhe, Klugheit und klaren Werteorientierung schaffe er die nötige Rückversicherung für die politisch Handelnden in seinem Land - und garantiere Stabilität in unruhigen Zeiten. Ohne die Abtrennungsbestrebungen in Katalonien zu nennen, sagte der Bundespräsident: "Uns Deutschen ist an einem starken, einigen und stabilen Spanien gelegen."

In vielem gleichgesinnt

Zudem würdigte er die Bedeutung des Landes für ein liberales und rechtsstaatliches Europa. Steinmeier unterstrich zudem, Spanier und Deutsche seien seit der gemeinsamen Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) noch einmal näher gerückt. "Wir sind in vielem gleichgesinnt, gerade wenn es um die Zukunft Europas geht." Deutschland sei dankbar, Spanien an seiner Seite zu wissen, wenn es darum gehe, in den Stürmen der heutigen Zeit den richtigen Kurs zu bestimmen.

Felipe betonte seinerseits, Deutschland habe sich für eine Politik des Multilateralismus entschieden. Hier könne Deutschland auf Spanien zählen. Europa stehe in den kommenden Monaten vor großen Herausforderungen und Entscheidungen, sagte der König und nannte den angestrebten EU-Austritt Großbritanniens, die Migrationsfrage, die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, die Europäische Verteidigungsunion und eine gemeinsame Außenpolitik.

In Spanien besteht weiter eine große Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen. Populistische Tendenzen sind - anders als in Italien und weiteren EU-Staaten - derzeit kaum erkennbar. Allein schon deshalb ist das Land ein wichtiger deutscher Partner innerhalb der EU.

Ausflug zur Extremadura

Am Abend des ersten Besuchstages will Steinmeiner eine Max-Beckmann-Ausstellung im Museum Thyssen-Bornemisza eröffnen. Am Donnerstag reisen der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender in die Provinz Extremadura. Geplant ist dort ein Austausch mit Provinzpräsident Guillermo Fernández Vara zum Thema "Ländlicher Raum - Erfahrungen in Spanien mit strukturschwachen Regionen". Außerdem will der Bundespräsident das Amphitheater von Mérida, einen Technologieparks nahe Badajoz und eine Hotelfachschule besichtigen.

kle/sam (dpa, afp)