Stichwort MAD

Der Militärische Abschirmdienst (MAD), offiziell Amt für den militärischen Abschirmdienst, ist einer der drei deutschen Nachrichtendienste auf Bundesebene neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Bundesnachrichtendienst (BND). Der MAD mit Hauptsitz in Köln ist, wie der Name schon sagt, für den militärischen Bereich zuständig und ist auch Teil der Streitkräfte. Er soll sowohl Personen als auch Objekte schützen. Sein derzeitiger Präsident ist Ulrich Birkenheier.

Der Militärische Abschirmdienst wurde 1956 kurz nach Gründung der Bundeswehr in dieser Form gegründet. Anfangs bestand er ausschließlich aus Soldaten, inzwischen arbeiten auch zivile Beamte im MAD. Er soll dazu beitragen, die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte und allgemein die militärische Sicherheit Deutschlands abzusichern. Konkret geht es um die Abwehr von Spionage und Sabotage, aber auch von Extremismus und Terrorismus.

Wichtig auch bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Dazu sammelt der MAD alle relevanten Informationen und wertet sie aus. Die Arbeit des Dienstes regelt ein eigenes Gesetz, das Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst, zusammen mit dem Bundesverfassungsschutzgesetz und dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz. Dabei geht es vor allem um die Kriterien, nach denen personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen.

Auch bei Bundeswehreinsätzen im Ausland spielt der MAD eine Rolle, indem er versucht, die Truppe gegen feindliche Aktivitäten, wie Terrorakte, abzuschirmen. Beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan überprüfen Mitarbeiter des Dienstes zum Beispiel die afghanischen Ortskräfte, die in den Feldlagern tätig sind, auf deren Zuverlässigkeit.

Manche wollen den MAD abschaffen

In die Kritik geriet der MAD unter anderem im Zusammenhang mit der Aufklärung der Taten der rechtsextremen Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Der Abschirmdienst hatte einen der Neonazis, Uwe Mundlos, jahrelang als Verdachtsperson in seiner Datei geführt, weil sich Mundlos bereits in seinem Grundwehrdienst Mitte der 90er Jahre als Neonazi zu erkennen gegeben hatte. Bei der Aufarbeitung der NSU-Aktivitäten 2012 erhielt der zuständige Untersuchungsausschuss erst auf die Nachfrage eines Bundestagsabgeordneten Kenntnis von den Informationen, und dies nicht durch den MAD, sondern durch eine Landesverfassungsschutzbehörde.

Kritik gibt es auch an der Größe des Militärischen Abschirmdienstes. So hat der Bundesrechnungshof jüngst bemängelt, es sei zweifelhaft, ob Deutschland zwölf MAD-Standorte brauche. Manche Parteien im deutschen Bundestag wollen den Militärischen Abschirmdienst als separate Einrichtung sogar ganz abschaffen. Im Sommer 2012 jedenfalls forderten dies die Grünen, die FDP und die Linke. Die SPD wollte die weitere Existenz zumindest überprüfen. CDU und CSU sind dagegen für die Beibehaltung des MAD.