Das zarte Pflänzchen Hoffnung
5. Mai 2017
"Ermutigend" findet UN-Generalsekretär Antonio Guterres den Vorstoß Russlands, der Türkei und des Iran zur Einrichtung von Schutzzonen in Syrien. Er begrüßte den geplanten Verzicht auf Waffengewalt und insbesondere auch auf Luftangriffe. Entscheidend sei aber, dass die Vereinbarung "wirklich das Leben der Syrer verbessert", ließ Guterres am UN-Sitz in New York erklären. Vor allem schnelle und ungehinderte Hilfslieferungen seien nun nötig.
Der UN-Generalsekretär betonte, dass die Vereinten Nationen weiter auf einen Friedensprozess hofften. Der Sondergesandte Staffan de Mistura bereite eine weitere Runde der Genfer Syrien-Gespräche vor.
In Syrien harren Hunderttausende Menschen in belagerten Orten und Regionen aus. Millionen Männer, Frauen und Kinder leben in Regionen, die von Helfern aufgrund von Gewalt und Blockaden nur schwer zu erreichen sind.
Die USA zweifeln am iranischen Friedenswillen
Äußerst zurückhaltend reagierte die US-Regierung auf die geplanten Schutzzonen. Die Vereinbarung gebe Anlass zur Sorge, hieß es im Washingtoner Außenministerium. Kritisch sähen die USA vor allem die Rolle des Iran als "sogenannter Garant": Die Teheraner Regierung habe die Gewalt in Syrien bisher nicht gestoppt, sondern eher noch gefördert.
Der Iran, seit langem der Erzfeind der USA, steht im Syrien-Konflikt gemeinsam mit Russland hinter Präsident Baschar al-Assad. Zusammen mit der Türkei, die wie die USA eher die Position der Rebellen vertritt, hatten sich Russland und der Iran auf die Einrichtung sogenannter Deeskalationszonen in Syrien verständigt, um die brüchige Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland zu stabilisieren. Die Einigung sieht in den Schutzzonen eine Waffenruhe, ein Flugverbot, schnelle medizinische Hilfe und die Rückkehr von Flüchtlingen vor. Weder die syrische Regierung noch die Rebellen waren an der Vereinbarung beteiligt. Die Regierung in Damaskus signalisierte jedoch Zustimmung.
Die Rolle des Iran bei der Einigung war schon auf Widerspruch der syrischen Opposition gestoßen, die die Übereinkunft insgesamt heftig kritisierte. Mehrere Oppositionsvertreter verließen während der Unterzeichnung aus Protest den Saal.
rb/se (afp, ap, dpa rtr)