Syrien-Gespräche auf wackeligen Füßen

Im Mittelpunkt steht dabei wieder einmal UN-Vermittler Staffan de Mistura (Artikelbild). Zuerst empfing der italienisch-schwedische Diplomat den Leiter der Regierungsdelegation, Syriens UN-Botschafter Baschar al-Dschafari. Später kam eine kleine Delegation der Opposition ins UN-Gebäude. Es sind die ersten Verhandlungen in Genf seit dem Scheitern der letzten Friedensgespräche.

Nach Angaben der Opposition ging es bei den ersten Treffen um ein Arbeitsprogramm für die Verhandlungen. Die Genfer Runden sollen sich um drei große Themen drehen: die Bildung einer glaubwürdigen Regierung für das Bürgerkriegsland, die Ausarbeitung einer Verfassung und das Abhalten freier und fairer Wahlen.  Unklar ist bisher, ob und wann es direkte Gespräche der Konfliktparteien geben wird. Die Opposition fordert, diese schnell aufzunehmen.

Gedämpfte Erwartungen

De Mistura hatte die Erwartungen vor Beginn der Gespräche gedämpft. Er erwarte keinen schnellen Durchbruch, sagte er. Er will nach eigenen Worten jedoch "das Momentum" der seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe nutzen, um eine politische Lösung für den Konflikt voranzutreiben. Alle bisherigen Verhandlungen über einen Frieden für Syrien sind angesichts der verhärteten Fronten gescheitert.

Größter Streitpunkt ist die Zukunft von Machthaber al-Assad. Oppositionelle verlangen seine Absetzung, das Regime weist die Forderung zurück. De Mistura betonte, dass die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland bei der Suche nach einer politischen Lösung hilfreich sei. Seit Ende 2016 gilt die Waffenruhe in Syrien, sie ist allerdings brüchig.

Angesichts von zehn Millionen leidenden Kindern in Syrien rief das UN-Kinderhilfswerk UNICEF die Teilnehmer der neuen Friedensgespräche in Genf dringend zur Einigung auf. "Alle an dem Konflikt beteiligten Parteien und die, die Einfluss auf sie haben, müssen sich mit extremem Hochdruck dafür einsetzen, dass die Waffen für immer schweigen", sagte der Regionaldirektor Geert Cappelaere.

Notleidende Kinder

Zwei Millionen Kinder bekämen in Syrien keine dringend nötige Hilfe, sagte Cappelaere. "Der unermessliche Verlust an Menschenleben und das Leiden sind eine Schande, die die Welt dazu bringen sollte, sofort eine politische Lösung zu finden."

Im Vorfeld der Gespräche ist in dem Bürgerkriegsland erneut ein Hilfskonvoi angegriffen worden. Bewaffnete Männer hätten die Hilfslieferungen geplündert und die Fahrer gewaltsam attackiert, teilte UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien mit.

Zwei Konvois sollten in dieser Woche die von der Opposition gehaltene Stadt Waer in der Nähe des zentralsyrischen Homs beliefern, beide konnten ihr Ziel jedoch nicht erreichen. Nach UN-Angaben erreichten in den vergangenen zwei Monaten lediglich drei Konvois von Rebellen gehaltene Städte. Die Hilfe für Syrer in den belagerten Städten sei damit "gleich null", erklärte O'Brien.

Eroberungen von IS-Terrain

Unterdessen gehen die Kämpfe im Land weiter. So melden drei syrische Rebellengruppen die Rückeroberung der Stadt Al-Bab im Norden Syriens von der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). "Wir verkünden die Befreiung der gesamten Stadt Al-Bab und gehen nun an die Räumung der Minen in den Wohnvierteln", sagte ein Kommandeur der Rebellen der Nachrichtenagentur AFP. Die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu allerdings meldete, die "Freie Syrische Armee" habe mit Unterstützung türkischer Truppen das Stadtzentrum von Al-Bab eingenommen. 

cgn/kle (afp, dpa, epd)