Lawrow strebt Koordination mit Pentagon an

Weil militärische Kräfte beider Seiten in und um Syrien im Einsatz seien, müssten die USA die zuletzt eingestellte operative Koordination mit Russland wieder aufnehmen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. So könnten "nicht beabsichtigte Zwischenfälle" verhindert werden. Lawrow rief die von den USA geführte Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auf, ihren Widerstand gegen die Unterstützung der syrischen Armee im Kampf gegen den IS aufzugeben. Die syrische Armee habe die stärksten Bodentruppen in der Region und müsse daher eingebunden werden, meinte Lawrow.

Moskau rüstet Assad-Regime auf

An seiner Militärpräsenz in Syrien hält Russland trotz Warnungen der USA eisern fest. Lawrow bekräftige nochmals, dass die russische Regierung weiterhin Waffen an die Truppen von Syriens Präsident Baschar al-Assad liefern werde, um sie in ihrem Kampf gegen die IS-Extremisten-Miliz zu unterstützen. Was Russland genau liefert, dazu schweigt der Kreml beharrlich. Eine Beteiligung russischer Soldaten an Kampfhandlungen hatte Moskau zuletzt zurückgewiesen.

Steinmeier will neue Friedensinitiative für Syrien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier dringt auf einen neuen Friedensvorstoß in Syrien. Der Außenminister glaube, "dass jetzt der Moment gekommen sein könnte, noch einmal den Versuch zu starten, eine diplomatische Bewegung in Gang zu bekommen", sagte sein Sprecher Martin Schäfer in Berlin. Ziel müsse es sein, "die Konfliktparteien in Syrien, aber auch die Mächte um Syrien herum dazu zu bringen, miteinander zu reden, welche Auswege es aus dieser dramatischen Bürgerkriegssituation in Syrien geben könnte". "Ich kann ihnen versichern, dass für die deutsche Außenpolitik und insbesondere für den Außenminister das Thema Syrien zurzeit ganz oben auf der Agenda steht", sagte Außenamtssprecher Schäfer weiter. "Auch, aber nicht nur wegen der immer größer werdenden Zahl von menschlichem Leid, Not und von Flüchtlingen, die aus der Region bei uns oder anderswo Zuflucht suchen." Eine Gelegenheit auch über Syrien zu sprechen, biete das Treffen der Außenminister Russlands, Frankreichs, der Ukraine und Deutschlands zum Friedensprozess in der Ukraine am Samstag in Berlin.

Deutschland will Russland einbinden

In der Debatte um ein militärisches Eingreifen im Bürgerkriegsland Syrien zieht das Auswärtige Amt eine klare Trennlinie zwischen dem syrischen Bürgerkrieg und dem Kampf gegen den IS. "Wir sind überzeugt, dass es für Syrien niemals eine militärische Lösung wird geben können", bekräftigte Außenamtssprecher Schäfer. Ein größeres Engagement Russlands im Kampf gegen den IS würde die Bundesrepublik begrüßen, erläuterte er die deutsche Position. "Niemand ist so naiv in der Bundesregierung zu glauben, man muss nur mit den Herren von IS freundlich reden und dann lassen die ab von ihrem Tun", fuhr Schäfer fort und fügte hinzu: "IS mit warmen Worten zu bekämpfen ist sicherlich nicht die Position der Bundesregierung."

qu/djo (rtr, afp, APE)