Syrien wieder Diplomaten-Sache

Bei dem Treffen seien Wege zu einem Friedensprozess erörtert worden, sagte Lakhdar Brahimi. Die Teilnehmer hätten betont, "dass ein politischer Prozess zur Beendigung der Krise in Syrien nötig und immer noch möglich ist". An dem kurzfristig anberaumten Treffen nahmen neben dem Syrien-Beauftragten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga die Vizeaußenminister Russlands und der USA, Michail Bogdanow und William Burns, teil.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte das "Brainstorimg ohne Vorbedingungen" zuvor angekündigt. Zugleich wies er Spekulationen über eine Kehrtwende in der Syrien-Politik Moskaus zurück. Sein Land führe keine Gespräche über die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Das Wichtigste sei jetzt, dass alle Seiten die Waffen niederlegten und verhandelten und nicht die Diskussion über das Schicksal eines Mannes, so Lawrow. Russland hat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zusammen mit China mehrfach ein schärferes Vorgehen gegen seinen Verbündeten Assad verhindert.

Kein Wandel in der russischen Syrien-Politik

Die Spekulationen waren aufgekommen, nachdem Lawrow am Donnerstag mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton und dem Syrien-Gesandten von UN und Arabischer Liga, Brahimi, in Dublin über die Lage in Syrien beraten hatte. Die Gespräche hätten keinen großen Durchbruch erbracht, hatte Clinton gesagt. Es werde aber weitere Treffen geben.

Die Arabische Liga begrüßte die Gespräche. Er hoffe, dass diese zu einer Angleichung der Standpunkte führten, sagte der Chef der Liga, Nabil al-Arabi, bei einem Treffen arabischer Minister im katarischen Doha. Das würde eine Befriedung der Krise in dem vom Krieg erschütterten Land erleichtern. Ziel der Gespräche, so al-Arabi weiter, sei die Vorbereitung einer Resolution im UN-Sicherheitsrat. Diese werde das eindeutige Signal an das Regime in Damaskus senden, dass es nicht länger geschützt werde.

Der nächste Schritt zur Einheit

Derweil bestimmten syrische Rebellengruppen bei einem Treffen in der Türkei Brigadegeneral Selim Idris zum Chef eines neu gegründeten gemeinsamen Militärkommandos. An der Zusammenkunft vorwiegend islamistischer Oppositioneller in Antalya nahmen auch Beobachter westlicher und arabischer Staaten teil.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte konnten Oppositionelle einen Militärposten an der Grenze zur Türkei erobern. Dabei seien sie von Kämpfern, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestünden, unterstützt worden. Zu Kämpfen kam es nach Berichten der Beobachtungsstelle auch in einem südlichen Viertel von Damaskus. Die Regierungstruppen beschossen zwei Städte nahe der Hauptstadt, in einer davon gab es auch einen Luftangriff.

Das Assad-Regime versucht seit fast zwei Jahren, einen Aufstand niederzuschlagen. Dabei sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern bisher mehr als 41.000 Menschen getötet worden.

gmf/sti (afp, dapd, dpa, rtr)