Syriens Assad sieht Verschwörer am Werk
30. März 2011
Assad zeigte sich am Mittwoch (30.03.11) erstmals seit Beginn der Proteste gegen seine Führung in der Öffentlichkeit. Vor dem Parlament in Damaskus begrüßten ihn Hunderte Anhänger und ließen ihn hochleben: "Mit unserer Seele und unserem Blut opfern wir uns für dich, oh Baschir!" Auch während seiner anschließenden Rede ließ sich Syriens Staatschef immer wieder von Abgeordneten unterbrechen, die ihn in Zwischenrufen und Versen ihrer Treue versicherten.
"Mit Gottes Hilfe"
Für die jüngsten gewaltsamen Proteste in der Stadt Daraa machte Assad eine Minderheit im Land verantwortlich, die ein Chaos auslösen wolle. Dabei habe es klare Anweisungen für die Sicherheitskräfte gegeben, so sagte er weiter, während der Demonstrationen Schäden für die Bürger zu vermeiden. Die Gründe für die Proteste der vergangenen Tagen müssten gründlich untersucht werden und die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden: "Mit Gottes Hilfe werden wir diese Verschwörung überwinden."
Assad sprach sich zugleich für politische Reformen aus. Syrien sei nicht isoliert von den Geschehnissen im Rest der arabischen Welt zu sehen. Einige Forderungen der Demonstranten seien berechtigt, sagte er. Der Kampf gegen Korruption und Arbeitslosigkeit werde die Priorität seiner neuen Regierung sein. Zu einem möglichen Ende des Ausnahmezustandes im Land äußerte er sich trotz vorangegangener Versprechungen nicht. Das Notstandsgesetz schränkt seit 1963 die Versammlungsfreiheit ein, erlaubt die Festnahme von "Verdächtigen" sowie die Überwachung und Zensur aller Kommunikationsmittel und Medien.
Blutige Zusammenstöße
Erst tags zuvor hatte Syriens Staatschef die Regierung des Landes geschlossen entlassen. Die Proteste hatten am 15. März in der Stadt Daraa im äußersten Süden Syriens begonnen. Nachdem es dort zu blutigen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen war, griffen die Unruhen auch auf andere Städte über.
Nach Angaben der Opposition wurden allein in Daraa bis zu einhundert Menschen getötet. Zuletzt nahmen dort Tausende Menschen an der Beisetzung eines verstorbenen Mannes teil, der bei den Straßenprotesten schwer verletzt worden war. In der Hauptstadt Damaskus sowie weiteren Städten des Landes hatten gleichzeitig Zehntausende Menschen für Assad demonstriert.
Autor: Gerd Winkelmann (dpa, afp, rtr, dapd)
Redaktion: Michael Wehling