Südosteuropa-Gipfel: Außer Spesen nichts gewesen?
21. Mai 2008
Mit einer Abschlusserklärung ist das Gipfeltreffen der südosteuropäischen Staaten im Rahmen des so genannten South East European Cooperation Process (SEECP) in der bulgarischen Stadt Pomorie zu Ende gegangen. In der Erklärung wurden das gemeinsame Engagement und der politische Wille in Richtung euroatlantische Integration unterstrichen. Während der Abschluss-Pressekonferenz betonte der bulgarische Premier Sergei Stanischev mehrfach die Bedeutung der gemeinsamen Erklärung als wegweisende Botschaft für die künftige Zusammenarbeit auf dem Balkan. Handfeste Ergebnisse brachte das Treffen allerdings keine.
Umstrittene Projekte und Positionen
Es war auch nicht zu erwarten, dass sich die Balkanstaaten über eine einheitliche Position zu Kosovo einigen würden, oder dass Griechenland und Mazedonien den so genannten Namensstreit plötzlich beilegen würden. Selbst im wirtschaftlichen Bereich war der Gipfel vom Anfang an zu Bedeutungslosigkeit verurteilt. Denn die großen Energie- und Infrastrukturprojekte sind entweder umstritten (die Pipelines Nabucco und South Stream zum Beispiel) oder laufen sowieso unter der Federführung der EU.
South East European Cooperation Process (SEECP) – das ist die Nachfolgeorganisation des Stabilitätspaktes für Südosteuropa. Nomen est omen: der sperrige Name scheint Programm zu sein. Der von der EU 1999 in Köln initiierte Stabilitätspakt hat – trotz Anlaufschwierigkeiten – Wirkung gezeigt. Erstens, weil die treibende Kraft Europa hieß. Zweitens, weil die Balkan-Zusammenarbeit mit viel Geld von draußen schmackhaft gemacht worden war. Und drittens, weil der Stabilitätspakt mit den unterschiedlichen so genannten Arbeitstischen eine permanent arbeitende Organisation war.
Nur eine Plauderrunde?
Ohne Geld, ohne übersichtliche Arbeitsaufteilung und ohne den ausgleichenden Einfluss der EU bleibt der SEECP eine belanglose Plauderrunde. Und alle Teilnehmer gucken weiterhin in Richtung Europa, anstatt sich gegenseitig in den Augen zu blicken und die EU nicht nur als Ziel, sondern auch als bewährtes Modell für eine tatkräftige regionale Zusammenarbeit ins Auge zu fassen.
Das Gipfeltreffen in der bulgarischen Schwarzmeerstadt Pomorie kann jedoch einen bescheidenen Erfolg vorweisen. Außenminister, Regierungs- und Staatschefs aus den meisten Länder Südosteuropas zusammenzubekommen, ist an sich schon ein Schritt nach vorne. Und obwohl die serbische Delegation die Mittwochssitzung aus Protest gegen die Rede des kosovarischen Außenministers verlassen hat, saßen offizielle Vertreter von Belgrad und Pristina zum ersten Mal um einen regionalen Konferenztisch zusammen.
Guter Anfang
Zusammengefasst: die Balkanstaaten wurden als „mündige Subjekte“ aus dem Stabilitätspakt entlassen. Jetzt ist die regionale Zusammenarbeit in ihren eigenen Händen. Das Schnuppertreffen in Pomorie hat keine umwerfenden Ergebnisse gebracht, aber als guter Anfang kann man den Gipfel doch mit Hoffnung abhaken.
Alexander Andreev