Türkischer Staatsanwalt: Haft für Deutschen

Adil Demirci ist ein fröhlicher Mensch, er hat Spaß am Leben. Das suggeriert zumindest seine öffentlich zugängliche Facebook-Seite. Dort hat der 33-Jährige Kölner eine ganze Reihe von Fotos veröffentlicht, auf denen er lachend zu sehen ist: In seiner Heimatstadt am Rhein, auf Kuba, in Prag. Das Lachen dürfte Demirci, der neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, inzwischen vergangen sein. Ende vergangener Woche wurde er von Polizisten in Istanbul in Polizeigewahrsam genommen. 

Nach Informationen des "Spiegel" werfen die Behörden ihm vor, Mitglied der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei "Marksist Leninist Komünist Parti" (MLKP) zu sein. Diese gilt in der Türkei als Terrororganisation. In den Jahren 2013, 2014 und 2015 habe er an der Beerdigung von drei MLKP-Mitgliedern teilgenommen, die in Syrien an der Seite der Kurdenmiliz "Yekîneyên Parastina Gel" (YPG) gekämpft hätten.

Mesale Tolu reagiert besorgt auf neue Verhaftungen  

Demirci, im Hauptberuf Sozialarbeiter, arbeitet nebenbei für die regierungskritische türkische Nachrichtenagentur "Etkin Haber Ajansı" (ETHA). Die Internetseite der Nachrichtenagentur ist in der Türkei seit rund zwei Jahren durch die türkische Telekommunikationsbehörde "Bilgi Teknolojileri ve İletişim Kurumu" (BTK) gesperrt. Auf der in Deutschland frei zugänglichen Seite werden unter anderem Video-Statements von Maschinengewehr-tragenden Mitgliedern der MLKP veröffentlicht.

Adil Demirci ist nicht der erste Deutsche, der für ETHA arbeitet und in der Türkei verhaftet wurde. Auch Mesale Tolu, Übersetzerin und Journalistin aus Ulm, wurde im April des vergangenen Jahres verhaftet. Sieben Monate saß sie in Untersuchungshaft, inzwischen ist sie, ähnlich wie der Welt-Korrespondent Deniz Yücel, wieder aus der Haft entlassen. Anders als Yücel, der kurz nach seiner Entlassung aus der Haft nach Deutschland ausgeflogen wurde, steht Tolu allerdings seit Dezember unter Hausarrest und darf die Türkei nicht verlassen. Ihr werden Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Der Prozess gegen sie beginnt am 26. April in Istanbul. Per Twitter zeigt sie sich über die Verhaftung Demircis und zweier weiterer Kollegen sehr besorgt.

EU-Fortschrittsbericht zur Türkei fällt verheerend aus

Die jüngsten Verhaftungen verfestigen das Bild der schwierigen Lage für Journalisten in der Türkei. Das Auswärtige Amt warnt noch immer vor willkürlichen Festnahmen, nach Angaben der türkischen Journalistenvereinigung "Türkiye Gazeteciler Cemiyeti" (TGC) sind derzeit 148 Journalisten in Haft. Reporter ohne Grenzen (ROG) listet die Türkei auf dem weltweiten Index der Pressefreiheit auf Rang 155 von 180 Ländern. Der international renommierte Autorenverband P.E.N geht davon aus, dass im Rahmen der Anti-Terror-Gesetze, die im Zuge des Ausnahmezustands nach dem gescheiterten Putsch vom Sommer 2016 verabschiedet wurden, insgesamt 175 Medienunternehmen geschlossen wurden.

Die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze sind ein Grund dafür, dass der jüngste Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Türkei verheerend ausfällt. Neben der Verfolgung von Journalisten ist es vor allem die strafrechtliche Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten oder von Nutzern sozialer Medien, die den Protest der Kommission erregt. Vor allem beklagt man in Brüssel, dass die türkische Regierung mit den Gesetzen auch unbequeme Regierungskritiker zum Schweigen bringen wolle. Den vor zwei Jahren verhängten Ausnahmezustand müsse die Türkei "unverzüglich" aufheben.

Zukunft Demircis ungewiss

Angesichts der jüngsten Verhaftung von Adil Demirci zeigt man sich auch beim Deutschen Journalistenverband (DJV) besorgt. Frank Überall ist der Bundesvorsitzende des DJV: "Nach den willkürlichen Festnahmen von Mesale Tolu und Deniz Yücel sind wir alarmiert. Journalismus ist kein Verbrechen, auch nicht in der Türkei."

Unterdessen bemüht sich das Auswärtige Amt (AA), Licht ins Dunkel von Adil Demircis Schicksal zu bringen. Beim AA heißt es: "Das Generalkonsulat versucht, mit Herrn Demirci in Kontakt zu treten, um ihn konsularisch betreuen zu können. Das Generalkonsulat steht mit der Familie und den türkischen Behörden in Kontakt."

Wie genau es mit Adil Demirci weitergehen wird, steht derzeit nicht fest. An diesem Dienstag wurde er dem Staatsanwalt vorgeführt. Nach Angaben des zweisprachigen Webportals taz.gazete forderte dieser seine Festnahme.

In spätestens eineinhalb Wochen muss ein Richter entscheiden, ob Demirci in Untersuchungshaft kommt oder freigelassen wird.