Tausende fordern den "Exit vom Brexit"
3. September 2016"EU-blau" war die Farbe der Wahl bei der Demonstration in Großbritanniens Hauptstadt. EU-Fahnen schwenkend, zogen tausende Teilnehmer vom ondoner Hyde Park über das Regierungsviertel bis vor das Parlamentsgebäude. Dort soll am Montag eine Debatte über ein zweites EU-Referendum stattfinden. Anlass dafür ist eine Petition mit mehr als vier Millionen Unterschriften.
Die Petition, die schon vor dem Referendum eingereicht worden war, fordert ein zweites Referendum für den Fall, dass eine Entscheidung mit weniger als 60-prozentiger Mehrheit getroffen wird und gleichzeitig weniger als 75 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen.
Die Briten hatten sich am 23. Juni mit einer knappen Mehrheit von rund 52 Prozent der Stimmen für einen Austritt aus der EU entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent.
Dennoch hat die britische Regierung bereits angekündigt, kein zweites Referendum abhalten zu wollen. Zum einen komme die Petition zu spät und zum anderen müsse der Wille der Wähler respektiert werden, ließ das britische Außenministerium in einer Antwort auf die Forderung wissen.
"Es geht darum, Flagge zu zeigen", sagte ein Teilnehmer der Demonstration in London. Er hoffe, dass sich die Verhandlungen über einen EU-Austritt zumindest solange verschöben, bis die negativen Konsequenzen eines Brexit spürbar seien.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hingegen warnte davor, den Start der Brexit-Verhandlungen noch weiter hinauszuzögern. "Das wäre ein kapitaler Fehler", sagte Asselborn während des EU-Außenministertreffens in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. Als Gründe für seine Position nannte Asselborn sich abzeichnende Risiken für die Wirtschaft und die Europawahl im Jahr 2019. An dieser sollen die Briten eigentlich nicht mehr teilnehmen dürfen. Damit dies eintritt, müssen die Austrittsverhandlungen bis dahin abgeschlossen sein, was heißt, dass sie spätestens im Frühjahr 2017 starten müssen.
cw/jj (dpa, ape)