Palästinenser protestieren gegen Abbas
3. Juli 2021
Im israelisch besetzten Westjordanland haben abermals Tausende Menschen gegen die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas protestiert. Sie verlangten den Rücktritt des 85-Jährigen und trugen Schilder mit der Aufforderung: "Geh Abbas!"
Seit dem Tod des bekannten palästinensischen Regierungskritikers Nisar Banat am 24. Juni gibt es beinahe täglich Anti-Abbas-Kundgebungen. Banat war nach seiner Festnahme in Polizeigewahrsam gestorben. Die genauen Hintergründe seines Todes sind nach wie vor unklar. Nach Angaben der palästinensischen unabhängigen Kommission für Menschenrechte ergab eine Autopsie, dass der 43-Jährige massive Schläge erhalten hatte, auch auf Kopf und Nacken. Familienangehörige werfen der palästinensischen Polizei vor, ihn bei der Festnahme schwer misshandelt zu haben.
Sicherheitskräfte gaben an, sie hätten einen Haftbefehl gegen Banat wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen ein palästinensisches Gesetz gegen Cyberverbrechen gehabt. Dieses schränkt unter anderem die freie Meinungsäußerung in sozialen Medien ein. In Videos, die Banat über das Online-Netzwerk Facebook verbreitete, hatte er der Autonomiebehörde immer wieder schwere Menschenrechtsverletzungen und Korruption vorgeworfen.
Am Begräbnis des Kritikers vor einer Woche nahmen ebenfalls Tausende Menschen teil. Seither fordern viele Palästinenser ein Ende der Herrschaft von Abbas - darunter vor allem Mitglieder der islamistischen Hisb al-Tahrir (Befreiungspartei).
Banat wollte bei der für den 22. Mai geplanten palästinensischen Parlamentswahl kandidieren, die Abbas abgesagt hatte. Der Palästinenserpräsident begründete den Schritt mit dem Konflikt mit Israel um Jerusalem. Einen neuen Termin gibt es bislang nicht. Es wäre die erste Wahl seit 15 Jahren gewesen. Seit der Absage mehren sich Berichte über ein härteres Vorgehen palästinensischer Sicherheitskräfte gegen Kritiker der Autonomiebehörde.
Doch nicht alle Palästinenser wollen Abbas aus dem Amt jagen. So gingen am Samstag in Hebron Tausende Unterstützer des Palästinenserpräsidenten auf die Straße.
se/wa (dpa, afp, ap)