Telekom-Chef verteidigt Tempo-Bremse

Die einzige Alternative zu der umstrittenen Tempobremse sei eine Preiserhöhung für alle Kunden, schreibt Konzernchef René Obermann in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Obermann begründete die Pläne des Unternehmens mit dem rasanten Anstieg der Datenmengen und den Milliarden-Ausgaben für den Ausbau der Netze. Insgesamt plant die Telekom bis 2015 Investitionen von 30 Milliarden Euro.

Die Pläne der Telekom

Die Telekom will auch bei Flatrates im Festnetz Obergrenzen für Datenvolumina einführen, von denen an das Tempo drastisch gedrosselt wird. Wer weiter schnell im Internet surfen will, könnte sich dann weitere Daten-Kontingente dazubuchen. Die neue Regelung soll vom 2. Mai an in neuen Verträgen festgeschrieben werden. Tatsächlich greifen soll die Tempo-Bremse nach bisherigen Angaben nicht vor 2016.

Netzneutralität in Gefahr?

Konzernchef Obermann wies zugleich den Vorwurf zurück, die Telekom verstoße mit dem Plan gegen die Netzneutralität, weil ihr TV-Dienst Entertain nicht bei der umgeschlagenen Datenmenge mitgerechnet werde. "Die Internetdienste der Telekom wie Videoload.de, Telekom-Cloud und andere werden ebenso in das individuell verfügbare Volumen eingerechnet wie die Dienste von Wettbewerbern, wie beispielsweise Google oder Amazon", sagte Obermann. Entertain sei dagegen kein Internet-Dienst, "sondern eine von den Landesmedienanstalten durchregulierte separate Fernseh- und Medienplattform, für die unsere Kunden ein entsprechendes Zusatzentgelt bezahlen."

Als Netzneutralität wird der Zugang zu Netzressourcen ohne Diskriminierung bezeichnet. Wirtschaftsminister Rösler hatte Mitte vergangener Woche geschrieben, Bundesregierung und Wettbewerbsbehörden würden "die weitere Entwicklung in Bezug auf eine eventuell unterschiedliche Behandlung eigener und fremder Dienste unter dem Aspekt der Netzneutralität sehr sorgfältig verfolgen". Wie es hieß, prüfe die Bundesnetzagentur das geplante Modell bereits mit Blick auf die Netzneutralität.

Obermann kritisierte, Begriffe wie Netzneutralität würden missbraucht, um "einen Flatrate-Anspruch auf unbegrenztes Datenvolumen im Internet zu zementieren". Angesichts der immer höheren Auslastung der Netze werde das aber nicht funktionieren - "jedenfalls nicht, solange die nötigen Milliardeninvestitionen und der Betrieb der Netze privatwirtschaftlich zu erbringen sind".

Kleines Missverständnis

Obermanns Brief vom vergangenen Donnerstag wurde von der Telekom am späten Sonntag (28.04.2013) im Internet veröffentlicht. Er bemängelte, dass Röslers Schreiben an ihn vergangene Woche umgehend an die Medien gelangte und verfasste die Antwort gleich als offenen Brief. Obermann ließ auch nicht aus, Rösler darauf hinzuweisen, dass auch das Wirtschaftsministerium über "diese Preisanpassung" informiert worden war.

rbr/qu (dpa, rtr)