Kein "Neubeginn" zwischen USA und Russland
14. Mai 2017
Die Absage könnte klarer nicht sein: Es werde keinen "Neubeginn" im Verhältnis zu Russland geben, sagte Tillerson dem Sender NBC - und bekräftige seine Einschätzung, die Beziehungen befänden sich am "tiefsten Punkt seit dem Ende des Kalten Krieges". Es herrsche ein "sehr niedriges Vertrauensniveau" zwischen den Regierungen der beiden Länder. Dies sei "nicht gesund für die Welt" und "mit Sicherheit nicht gesund für uns, für das amerikanische Volk, für unsere nationalen Sicherheitsinteressen".
Der US-Außenminister erklärte, es bestehe kein Zweifel daran, dass sich Russland in den Präsidentschaftswahlkampf eingemischt habe. Dies hatten entsprechende Untersuchungen der Geheimdienste ergeben. Allerdings gebe es bisher keine Belege für einen messbaren Einfluss auf den Ausgang der Wahl, so der 65-Jährige. Gültig sei der aktuelle Stand der Beziehungen - "mit allen Problemen, die dazugehören, wir werfen sie nicht über Bord".
Trump nach Comey-Entlassung weiter unter Druck
Unterdessen kündigte US-Präsident Donald Trump nach der spektakulären Entlassung des FBI-Direktors James Comey eine rasche Entscheidung über den Nachfolger an. Justizminister Jeff Sessions und sein Stellvertreter Rod J. Rosenstein trafen am Wochenende mit acht potenziellen Anwärtern zu getrennten Gesprächen zusammen.
Zu den Kandidaten gehören John Cornyn, der zweitranghöchste Republikaner im Senat, die Rechtsanwältin Alice Fisher, frühere Leiterin der Abteilung Kriminalität im Justizministerium, Michael Garcia, Richter am Berufungsgericht des Staates New York, FBI-Interimsdirektor Andrew McCabe und Mike Rogers, der früher den Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses leitete und einst selber auch der Bundespolizei angehörte.
Die Vereinigung von FBI-Beamten sprach sich am Samstag für Rogers aus. Bei der Entscheidung hat der Präsident allerdings das letzte Wort - anschließend muss der Senat die Nominierungen billigen. Comey, der die Ermittlungen einer möglichen Einflussnahme Russlands im US-Wahlkampf leitete, war am Dienstag überraschend entlassen worden. Das Weiße Haus machte zu den Gründen unterschiedliche und auch widersprüchliche Angaben.
hk/rb (dpa, afp)