Trucks und Motorräder gegen Schleuser
1. August 2017
100 Pritschenwagen, 115 Motorräder und 55 Satellitentelefone im Wert von insgesamt fünf Millionen Euro hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit im Gepäck. "Deutschland versteht sich als enger Partner von Niger wie der gesamten Sahelregion im Kampf gegen Terrorismus, organisierte Kriminalität und Menschenhändler", sagte die Ministerin bei der Übergabe ihrer Fracht an Polizei und Armee. Fahrzeuge und Telefone sollten dem bettelarmen westafrikanischen Land vor allem im Kampf gegen die Menschenschmuggler helfen. "Der bei weitem größte Teil der in Nordafrika ankommenden Migranten - bis zu 200.000 jährlich - wird von Kriminellen durch Ihr Land geschleust. Viele, sehr viele, verlieren auf diesem Weg ihr Leben", sagte von der Leyen. Der nigrische Innenminister Mohamed Bazoum erklärte, die Sicherheitskräfte würden nun deutlich schlagkräftiger.
Auf den Schmuggelrouten im Sahel werden traditionell nicht nur Menschen geschleust, sondern auch Waffen und Drogen transportiert. Vor allem das nigrische Agadez gilt als zentraler Knotenpunkt. Bis zu 90 Prozent der Flüchtlinge und Migranten, die in Libyen ankommen, haben ihre Route nach Einschätzung von Experten über Agadez gewählt.
Sondereinheit soll Extremisten in der Sahelzone stoppen
Gemeinsam mit der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly besichtigte von der Leyen in der Hauptstadt Niamey das künftige Hauptquartier einer afrikanischen Eingreiftruppe, die den Vormarsch islamistischer Extremisten in der Sahelzone aufhalten soll. Der Einheit sollen 5000 Soldaten und Polizisten angehören.
Die sogenannte G5, die Gruppe der fünf Sahel-Staaten Mali, Niger, Tschad, Mauretanien und Burkina Faso, will die Truppe im September einsatzbereit sehen. Die Europäische Union sagte 50 Millionen Euro Hilfe hierfür zu. Zudem wollen Deutschland und Frankreich Mitte September eine Geberkonferenz für das Projekt ausrichten, wie die Ministerinnen in Niamey ankündigten. Die Sahelzone wurde in den vergangenen Jahren immer mehr zum Aufmarschgebiet für Dschihadisten, die von Afrika aus auch Europa bedrohen. Zudem greifen sie immer wieder die UN-Friedenstruppe in Mali an, die den westafrikanischen Staat stabilisieren soll. Die dortige Mission MINUSMA ist der nach Afghanistan zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr.
Der Aufbau der sogenannten G5-Sahelstaaten sei "ein wichtiger Pfeiler, den wir unterstützen können", betonte von der Leyen nach einem Treffen mit dem nigrischen Staatspräsidenten Mahamadou Issoufou. Ein wichtiges Thema hierbei sei die Ausbildung. Es gehe aber auch um Investitionen in die Entwicklung und eine Perspektive für die Menschen vor Ort.
Nach ihren Gesprächen im Niger flogen die beiden Ministerinnen wieder nach Mali. An diesem Dienstag wollen sie mit ihrem malischen Kollegen reden und führende Militärs der UN-Mission MINUSMA treffen. Deutschland und Frankreich werben derzeit auch bei anderen europäischen Nachbarn dafür, die Sahelzone im Kampf gegen den Terror stärker zu unterstützen. Italien und Spanien sollen Interesse gezeigt haben. Europa und die Sahelstaaten müssten eng zusammenarbeiten, forderte von der Leyen in Mali.
se/jj (dpa, rtr, afp)