Trump-Anwälte drohen Pornostar
17. März 2018
Hintergrund ist eine angebliche Affäre zwischen "Stormy Daniels" und US-Präsident Donald Trump. Der Anwalt des Pornostars, Michael Avenatti, sagte mehreren Fernsehsendern, seiner Mandantin sei körperliche Gewalt angedroht worden, sollte sie Einzelheiten der Affäre preisgeben. Trumps Anwälte erklärten wiederum, die Pornodarstellerin habe gegen eine Stillschweigevereinbarung verstoßen und könne auf mindestens 20 Millionen Dollar Schadenersatz verklagt werden. Trumps Sprecherin Sarah Sanders sagte zu den Äußerungen des Anwalts, das Weiße Haus verurteile jegliche Bedrohung. Sie habe jedoch keine Kenntnis von dem Fall.
Anwalt Avenatti sprach in diesem Zusammenhang von neuerlichen Versuchen, seine Mandantin einzuschüchtern und "die Wahrheit vom amerikanischen Volk fernzuhalten. Die 38-jährige "Stormy Daniels", mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford, hatte vor wenigen Tagen Klage gegen Trumps Anwalt Michael Cohen eingereicht. Sie wollte erreichen, dass eine mit ihm vereinbarte Vertraulichkeitserklärung für ungültig erklärt wird. Die Vereinbarung wurde ihrer Darstellung zufolge wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl im November 2016 unterzeichnet. Sie sah demnach vor, dass die Pornodarstellerin über ihre angeblich von Juli 2006 bis in das Jahr 2007 hinein bestehende sexuelle Beziehung zu Trump Stillschweigen bewahren solle. Zu diesem Zeitpunkt war Trump bereits mit seiner Ehefrau Melania verheiratet.
Trumps Anwälte streben nichtöffentliches Schlichtungsverfahren an
Clifford und ihr Anwalt begründen ihre Forderung nach Aufhebung des Stillschweigeabkommens unter anderem damit, dass Trump dieses nie persönlich unterzeichnete. Trumps Anwalt Michael Cohen hatte im Februar eine Zahlung in Höhe von 130.000 Dollar (105.000 Euro) an die Pornodarstellerin eingeräumt. Der US-Präsident weist dagegen Cliffords Angaben über eine Affäre zurück.
Für den 12. Juli ist eine Anhörung vor Gericht in Los Angeles angesetzt, bei der es um Cliffords Forderung nach Annullierung der Vertraulichkeitserklärung gehen soll. Die Anwälte von US-Präsident Trump beantragten, darüber nicht vor einem kalifornischen Gericht, sondern vor einer Bundesinstanz zu verhandeln. Das würde die Möglichkeit vergrößern, dass der Streit in einem Schlichtungsverfahren hinter verschlossenen Türen beigelegt werden könnte. US-Gesetze erlauben in bestimmten Fällen nichtöffentliche Schlichtungsverfahren, und Bundesgerichte neigen eher zu solchen Lösungen als staatliche Instanzen.
CBS will Clifford-Interview ausstrahlen
Ob Clifford wirklich rechtlich bindend zum Schweigen verpflichtet ist, spielt auch deshalb eine große Rolle, weil der Sender CBS am 25. März ein ausführliches Interview mit ihr ausstrahlen will. Viele Rechtsexperten glauben indes, dass die Trump-Anwälte kaum Möglichkeiten haben, das noch zu verhindern.
HF/ww (afp, dpa, rtr)