Trump feuert FBI-Chef Comey
9. Mai 2017
Donald Trumps Entscheidung kam aus heiterem Himmel: FBI-Dirketor James Comey ist mit sofortiger Wirkung entlassen, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte. Comeys Behörde untersucht derzeit mögliche Absprachen zwischen Trumps Team und der russischen Regierung während des Präsidentschaftswahlkampfs. Der FBI-Chef galt schon deswegen als so gut wie unantastbar. Die Ermittlungen gegen das Trump-Team werfen seit Monaten einen Schatten auf die Präsidentschaft des Republikaners.
"Nicht mehr effektiv"
In einem Brief an Comey, der US-Medien vorliegt, schrieb Trump wörtlich: "Ich habe vom Generalbundesanwalt und seinem Stellvertreter die angehängten Briefe erhalten, die Ihre Entlassung als Direktor des Federal Bureau of Investigation empfehlen. Ich habe diese Empfehlung akzeptiert, Sie sind hiermit entlassen und werden mit sofortiger Wirkung aus dem Amt entfernt."
Trump weiter: "Ich weiß es zwar sehr zu schätzen, dass Sie mich in drei verschiedenen Situationen darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt werde; dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen." Und der US-Präsident fügte hinzu, es sei nun "essenziell", dass das Vertrauen in das FBI wiederhergestellt werde.
Fadenscheinige Begründung?
In einem Memorandum, auf das sich Trump bezieht, wird die Empfehlung für Comeys Entlassung vor allem mit der Art und Weise begründet, wie der FBI-Direktor mit der E-Mail-Affäre der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton umgegangen war. Erwähnt wird unter anderem eine Pressekonferenz im Juli 2016. Damals hatte Comey die Ex-Außenministerin für ihre regelwidrige Nutzung privater Server für die dienstliche Kommunikation heftig kritisiert, zugleich aber erklärt, es lägen keine Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vor. Comey habe mit diesen Äußerungen seine Kompetenzen überschritten, heißt es in dem Memo.
Auch hatte Comey anderthalb Wochen vor der Präsidentenwahl über die Neuaufnahme der Untersuchungen zu der Mail-Affäre berichtet. Clinton selbst wies erst kürzlich dem FBI-Chef wegen dieser Bekanntgabe im Schlussspurt des Wahlkampfs eine direkte Mitverantwortung für ihre Wahlniederlage zu. Wegen dieser Vorgänge habe "die Reputation und Glaubwürdigkeit des FBI substanziellen Schaden erlitten", so Vize-Justizminister Rod Rosenstein.
Dass die Regierung Comeys Umgang mit Clintons Mail-Affäre als Begründung für dessen Entlassung ins Feld führte, wurde von den oppositionellen Demokraten sogleich als fadenscheinig kritisiert. Der Vorgang "riecht nach Vertuschung" der Russland-Affäre der Regierung, schrieb der ehemalige Sprecher von Clintons Wahlkampfteam, Brian Fallon, im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Unabhängige Stimme
Comey war vor vier Jahren vom damaligen Präsidenten Barack Obama an die Spitze des "Federal Bureau of Investigation" berufen worden. Die reguläre Amtszeit der FBI-Direktoren läuft über zehn Jahre.
Bei seiner Nominierung war Comey Republikaner, er machte sich aber zunächst über Jahre hinweg als unabhängige Stimme einen Namen. Später gab er an, mittlerweile parteilos zu sein. Der 56-Jährige gilt als einer der begabtesten und höchst respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung.
wa/cgn (afp, dpa, rtr)