Trump lässt Chinas Handelspraktiken prüfen
14. August 2017
Zwischen den USA und China zeichnet sich ein neuer Handelskonflikt ab. US-Präsident Donald Trump ordnete eine Untersuchung wegen möglicher Urheberrechts-Verstöße gegen die Regierung in Peking an. Der US-Präsident unterschrieb in Washington ein entsprechendes Memorandum. "Alle Optionen sind auf dem Tisch", sagte er bei der Unterzeichnung des Dokumentes, für dessen Umsetzung sein Handelsbeauftragter Robert Lighthizer zuständig ist. Konkrete Maßnahmen wurden bisher aber nicht angekündigt.
Lighthizer erklärte, das Memorandum habe oberste Priorität. Unter anderem soll es darum gehen, den Diebstahl geistigen Eigentums zu verhindern, etwa beim Kopieren von Patenten, bei der Umgehung von Markenschutz und beim Ausspionieren von vertraulicher Technik. "Wir werden genau untersuchen und wenn nötig handeln, um die Zukunft der US-Industrie zu erhalten", heißt es in einem Statement Lighthizers. Der US-Präsident selbst sagte, geistiges Eigentum sei "lebenswichtig für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand."
China droht USA im Falle von Sanktionen im Handelsstreit mit Gegenmaßnahmen
Trump wirft China seit langem unfaire Handelspraktiken vor. Unter anderem bringe Peking Stahl in riesigen Mengen zu Dumpingpreisen auf den US-Markt. In der vergangenen Woche hatte das US-Handelsministerium Strafmaßnahmen gegen chinesische Alufolien-Importe angekündigt. Chinesische Produzenten wollen sich dagegen juristisch wehren.
China kündigte nach dem Memorandum an, seine Interessen zu verteidigen. "Wenn die US-Seite die Fakten ignoriert und multilaterale Handelsprinzipien missachtet, indem sie sich so verhält, dass beide Seiten einen Schaden davontragen, wird China nicht ruhig bleiben, sondern unausweichlich die nötigen Maßnahmen einleiten", teilte das Handelsministerium in Peking mit. China werde nicht "tatenlos herumsitzen".
Schon vor der Unterzeichnung des Memorandums hatte das chinesische Außenministerium vor einem "Handelskrieg" mit den USA gewarnt. Niemand werde daraus als Gewinner hervorgehen, hatte eine Sprecherin des Ministeriums in Peking gesagt. Sie rief Washington auf, gemeinsam für eine "stabile und intakte Entwicklung der bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen" zu arbeiten.
In der chinesischen Staatszeitung "China Daily" wurden noch deutlichere Worte gewählt. Dort heißt es, der von Trump verfolgte Kurs vergifte das Verhältnis beider Länder. Die USA sollten sich vor raschen Entscheidungen hüten, die sie später bereuen könnten.
haz/cw/as (dpa, afp)