Türkei und Armenien nähern sich an
23. April 2009
Nach Jahren politischer Eiszeit wollen die Türkei und Armenien ihrer Beziehungen wieder verbessern. Man habe sich auf die Rahmenbedingungen für diese Normalisierung verständigt, teilten die Außenministerien der beiden Länder am Donnerstag (23.04.2009) in einer gemeinsamen Erklärung mit. Einzelheiten wurden dabei nicht veröffentlicht. Vermittelt hatte die Übereinkunft die Schweiz.
Streitpunkt Völkermord
Die beiden Nachbarländer am Schwarzen Meer streiten vor allem über die Massaker an Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917 im damaligen Osmanischen Reich. Schätzungen zufolge starben damals bis zu 1,5 Millionen Menschen. Armenien und zahlreiche westliche Länder sprechen von einem Völkermord. Die Türkei lehnt diesen Begriff ab. Erst am Mittwoch hat die Türkei ihren Botschafter aus Kanada abgezogen, nachdem der dortige Ministerpräsident Stephen Harper öffentlich vom Genozid an den Armeniern gesprochen hatte.
Andrerseits sind sich beide Länder inzwischen einig, dass der Streit über das fast hundert Jahre zurückliegende Verbrechen die beiderseitigen Beziehungen nicht länger blockieren sollte. So besuchte der türkische Staatspräsident Abdullah Gül im September 2008 Armenien und schaute sich dort demonstrativ das WM-Qualifikationsspiel der Fußball-Nationalmannschaften beider Länder an.
Streitpunkt Berg-Karabach
Strittig ist auch das Verhältnis zu Aserbaidschan, das sich mit Armenien um die Enklave Berg-Karabach streitet. Die Türkei dürfe ihre Beziehungen zu Armenien erst normalisieren, wenn Armenien seine Soldaten aus Aserbaidschan abzieht, forderte die Regierung in Baku. Die Türkei hatte die Grenze zu Armenien vor 16 Jahren aus Protest gegen den armenischen Einmarsch in die Enklave geschlossen.
Agenturberichten zufolge liegt es an Protesten aus Baku, dass die Türkei ihre Grenze nach Armenien nicht schon geöffnet hat. Aserbaidschan soll laut Berichten türkischer Zeitungen sogar mit einem Ende der Gasversorgung gedroht haben. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan betonte, eine Einigung über Berg-Karabach sei Voraussetzung für ein Abkommen mit Armenien.
Die USA begrüßten die Entspannungsbemühungen. Die Beziehungen sollten "innerhalb eines vernünftigen Zeitraums" normalisiert werden, sagte US-Außenamtssprecher Robert Wood. Für eine Öffnung der Grenze sei es aber noch zu früh, hieß es aus dem türkischen Außenministerium. Nun werde die "Politik der leisen Diplomatie" fortgesetzt. (det/hf/ap/dpa/rtr)