Museveni Vereidigung
13. Mai 2011
"Ich bleibe für immer Präsident", das war Musevenis Wahlkampfslogan. Das gleiche haben auch schon Despoten in Nordafrika gesagt und sich dabei jahrzehntelang an Staatsgeldern bereichert. Letztendlich sind sie gescheitert. Der ugandische Präsident klebt seit über 25 Jahren an der Macht. Viele werfen ihm vor, er habe die Wahl auch deshalb gewonnen, weil er Wählern massive Geldgeschenke machte und einen teuren Wahlkampf führte – alles finanziert durch Regierungsmittel.
Verliebt in die Macht
Museveni ist einer der verbliebenen alten Kämpfer Afrikas, die ehemals für die Befreiung der Bevölkerung angetreten sind und dann – durch zuviel Macht korrumpiert – diese Ziele aus den Augen verloren haben. Friedlichen Demonstranten und Oppositionellen begegnet die Regierung seit den Wahlen im Februar mit Härte, Drohungen und Gewalt. Besonders berüchtigt: die schnelle Eingreiftruppe der Polizei. Menschenrechtsorganisationen werfen ihr Folter, Brutalität und illegale Festnahmen vor. Auch die Medien kommen zunehmend unter Druck. Als es zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei kam, zeigte der Regierungssender seelenruhig die Hochzeit von Kate und William.
Was ist aus der einstmaligen "Perle Afrikas" geworden und wohin steuert der alte, neue Präsident? Warum klebt er vehement an der Macht und unterdrückt selbst friedliche Demonstrationen gegen die Verteuerung von Lebensmitteln? Wahrscheinlich hat er schon wie seine Amtskollegen in Nordafrika den Bezug zur eigenen Bevölkerung verloren. Ihm ist nicht bewusst, wie schwer es für viele ugandische Familien ist, an eine warme Mahlzeit am Tag zu kommen.
Hoffnungen auf Ölgelder?
Böse Zungen behaupten gar, dass er noch die Petrodollar aus dem vorhergesagten Ölboom in Uganda mitnehmen will. Experten schätzen die Ölvorkommen auf mehrere Milliarden Barrel. Es gibt die ersten Berichte von zwangsumgesiedelten Menschen aus den ölreichen Gebieten. Dabei könnte das Öl gerade der armen Bevölkerung aus der Misere helfen - wenn sie denn davon mitprofitieren dürfte. In vielen Ländern wie Nigeria und dem Tschad hat sich der Ölreichtum allerdings eher als Fluch für die Bevölkerung und als Umweltdesaster erwiesen.
Für immer Präsident bleiben, das ist der Traum von Museveni. Für viele – gerade die jungen Ugander, die gar keinen anderen Präsidenten kennen – ist es wohl eher ein Alptraum.
Autorin: Andrea Schmidt
Redaktion: Jan-Philipp Scholz