Ukraine-Kontaktgruppe berät wieder
31. Januar 2015
Im weißrussischen Minsk haben neue Friedensgespräche begonnen. Der frühere ukrainische Präsident Leonid Kutschma sowie Vertreter der prorussischen Separatisten in der Ostukraine, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kamen zu den Gesprächen in Weißrussland zusammen (Artikelbild). Am Vortag war ein geplantes Treffen der sogenannten Kontaktgruppe noch geplatzt.
Anknüpfen an Waffenstillstandsabkommen
Ziel des neuen Anlaufs ist nach Angaben der OSZE nun der Beschluss eines "bindenden Dokuments" über eine sofortige Waffenruhe und einen Rückzug schwerer Waffen hinter eine Pufferzone. Damit soll an das Waffenstillstandsabkommen vom vergangenen Dezember angeknüpft werden, das aber schon seit längerem nicht mehr eingehalten wird. Die Kontaktgruppe hatte in Minsk am 24. Dezember zuletzt getagt und dort den Austausch von Gefangenen beschlossen.
Merkel, Putin und Hollande telefonieren
Parallel zum Treffen der Kontaktgruppe haben Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Wladimir Putin und der französische Präsident Francois Hollande in einem Telefonat über die angespannte Lage in der Ostukraine beraten. Die Gesprächspartner seien sich einig gewesen, dass die Gespräche der Kontaktgruppe zumindest eine Einigung auf einen Waffenstillstand ergeben sollten, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit.
Gewalt dauert an
In der Ostukraine toben die stärksten Kämpfe seit dem vergangenen Sommer. Bei den Gefechten zwischen ukrainischem Militär und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine gab es bereits mehr als 5000 Tote. Nach Angaben der Regierung in Kiew wurden in der Region allein in den vergangenen 24 Stunden 15 Soldaten getötet. Die Konfliktparteien geben sich seit Monaten gegenseitig die Schuld daran, dass die im September vereinbarte Waffenruhe nicht eingehalten wird. International für Empörung sorgte zuletzt ein Raketenangriff auf die Hafenstadt Mariupol, bei dem mindestens 30 Zivilisten ums Leben kamen.
sp/jj (rtr, afp, dpa)