Ukrainer brauchen bald kein EU-Visum mehr
11. Mai 2017
Die EU-Mitgliedstaaten haben abschließend eine Aufhebung der Reisebeschränkung für Ukrainer beschlossen. Damit können diese sich künftig 90 Tage ohne Visum in der EU aufhalten. Dies gilt sowohl für Geschäfts- und Urlaubsreisen als auch für Familienbesuche. Die Visumfreiheit wird nur für Inhaber moderner biometrischer Pässe gewährt. Eine Arbeitserlaubnis ist damit nicht verbunden.
Die Entscheidung würdige "erfolgreiche und weitreichende Reformen", welche die Ukraine trotz schwieriger Bedingungen umgesetzt habe, erklärte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. So habe sich die ukrainische Regierung zum Kampf gegen Korruption verpflichtet und ihre Grenzkontrollen und -sicherung verbessert. Zudem musste Kiew seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen. Die Visafreiheit ist für die Ukraine, die vom Dauerkonflikt mit den pro-russischen Separatisten gebeutelt wird, ein wichtiges Symbol. Sie wird als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen gewertet.
Die Visabefreiung gilt für alle EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens und Irlands, die nicht dem grenzkontrollfreien Schengen-Raum angehören. Demgegenüber haben sich Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein der EU- Initiative angeschlossen. Die Aufhebung des Visa-Zwangs tritt 20 Tage nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Die Veröffentlichung wird für die kommenden Tage erwartet.
Schutzmechanismus gegen Missbrauch
Um Missbrauch vorzubeugen, hatte die EU vorab eine "Notbremse" eingeführt. Sie sieht vor, dass EU-Staaten bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, bei steigender Kriminalität und bei einer deutlichen Zunahme der illegalen Einwanderung die Visapflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate wieder einführen können. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visafreiheit auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.
Die EU hat bereits mehr als 50 Staaten Visafreiheit gewährt - zuletzt im Februar für Georgien. Damit können hunderte Millionen Menschen ohne Visum bis zu 90 Tage in die EU einreisen. Anträge auf Visabefreiung der Türkei und des Kosovo liegen derzeit auf Eis, weil beide Länder nach Auffassung der EU die Voraussetzungen dafür noch nicht erfüllen.
kle/uh (afp, dpa)