Große Koalition erstmals unter 50 Prozent
31. Mai 2016
Die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD verlieren laut einer Umfrage noch weiter in der Wählergunst. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD nach der Erhebung des Instituts Insa für die Boulevard-Zeitung "Bild" auf nur noch 19 Prozent. Die Unionsparteien erreichten demnach 30 Prozent. Damit würden die Koalitionsparteien erstmals unter die 50-Prozent-Marke fallen. Laut "Bild"-Zeitung haben Union und SPD damit so wenig Zustimmung wie nie zuvor.
Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) käme bis auf vier Punkte an die SPD heran und erreichte 15 Prozent. Die Grünen rangierten mit 13 Prozent vor der Linkspartei, die auf 9,5 Prozent käme. Die FDP würde mit acht Prozent wieder in den Bundestag einziehen.
Bei den Sozialdemokraten sucht Parteichef Sigmar Gabriel seit Monaten nach Wegen zu einer Trendwende. Zuletzt hatten sich die Widersprüche aber vor allem im Lager der Unionsparteien zugespitzt. Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber wurde von der "Süddeutschen Zeitung" mit der Einschätzung zitiert, CDU und CSU befänden sich auf einem historisch nie dagewesenen Tiefpunkt. Es gehe "um die Substanz".
Die CSU stellte nach dem heftigen Streit über die Flüchtlingspolitik und über Konsequenzen nach den Wahlerfolgen der islam- und fremdenfeindlichen AfD sogar ein geplantes Strategietreffen mit ihrer Schwesterpartei CDU infrage. "Klausur macht nur Sinn, wenn was Handfestes rauskommt", sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Montag in München. "Es steht nicht fest, ob die Klausur stattfindet", ergänzte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nach einer Sitzung des Parteivorstands. Zuvor hatte man sich offenbar noch nicht einmal über den Tagungsort einigen können.
De Maizière: Nicht von der AfD treiben lassen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière mahnte ein Ende des Zwists von CSU und CDU an. Unterschiedliche Auffassungen seien zwar Teil der Geschichte der Schwesterparteien. "Aber jetzt ist ein Zustand erreicht, der der Union im Ganzen schadet", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Meinungsunterschiede sollten hinter verschlossenen Türen ausgetragen und nicht immer wieder öffentlich angefeuert werden. Auch weil die Zahl der Flüchtlinge erheblich zurückgegangen sei, "könnte die Dezibelstärke der Interviews ebenfalls zurückgeführt werden". Zum Umgang mit der AfD sagte de Maizière: "Leugnen, ignorieren, stigmatisieren: das hat alles nicht funktioniert." Für richtig halte er eine sachliche, harte, aber im Ton höfliche und korrekte Auseinandersetzung. Der Innenminister mahnte: Die Union dürfe sich "nicht zum Opfer des Themensettings der AfD machen".
SC/haz (rtr, dpa, ARD)