Keine Waffen mehr für Huthi-Rebellen
14. April 2015
Der Weltsicherheitsrat hat die Huthi-Rebellen im Jemen mit einem Waffenembargo belegt und zum Rückzug aus den von ihnen besetzten Gebieten aufgefordert. Für die entsprechende Resolution stimmten in New York 14 der 15 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums. Russland, das Bedenken gegen das Papier hatte, enthielt sich der Stimme, nachdem zuvor mit einem Veto aus Moskau gerechnet worden war. In diesem Fall wäre der Vorstoß trotz der großen Mehrheit gescheitert.
Reiseverbote für Huthi-Anführer
Zugleich wurden Reiseverbote gegen führende Köpfe der Rebellen verhängt und ihre ausländischen Konten eingefroren. Gleichzeitig wird eine politische Lösung des Konfliktes gefordert. Die Huthis werden angeblich vom schiitischen Iran unterstützt. Die USA helfen dem arabischen Sunnitenbündnis bei der Bekämpfung der Huthis.
Alle 193 UN-Staaten sollen nach dem Willen des Sicherheitsrates "umgehend alle nötigen Maßnahmen treffen, um die direkte oder indirekte Versorgung, den Handel oder die Bereitstellung" von Waffen zu verhindern. Es dürfen auch keine Schiffe, Flugzeuge oder Lastwagen zur Verfügung gestellt werden. Jede Fracht in den Jemen soll "in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht" durchsucht werden.
Flucht nach Saudi-Arabien
Im Jemen kämpfen die schiitischen Huthi-Rebellen und mit ihnen verbündete Armeeeinheiten seit Wochen gegen Truppen und Milizen von Präsident Rabbo Mansur Hadi, der im Februar aus der Hauptstadt Sanaa in die südliche Hafenstadt Aden floh.
Als die Rebellen Mitte März auf Aden vorrückten, setzte sich Hadi nach Saudi-Arabien ab und bat das Königreich um militärische Unterstützung. Seit Ende März fliegt eine von Riad angeführte Allianz Luftangriffe. Saudi-Arabien wirft dem Iran vor, die Huthi-Rebellen zu unterstützen.
Russland hatte sich vor der Abstimmung im Sicherheitsrat dafür ausgesprochen, ein Waffenembargo nicht nur gegen die Huthi-Miliz, sondern gegen alle Konfliktparteien zu verhängen. Deshalb war damit gerechnet worden, dass Moskau sein Veto einlegen könnte.
uh/sti (dpa,afp)