UN bestätigen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

"Wenn es zur Verbreitung und zum Gebrauch chemischer Waffen, Massenvernichtungswaffen, kommt, können wir es uns nicht leisten, schwach zu sein", erklärte Frankreichs stellvertretender UN-Botschafter Alexis Lamek in New York. Der Bericht einer Untersuchungskommission der Vereinten Nationen zeige "klar, dass das syrische Regime und Daesh Chemiewaffenangriffe in Syrien" in den vergangenen beiden Jahren verübt hätten, erklärte Lamek unter Verwendung der arabischen Abkürzung des "Islamischen Staates".

Eingesetzt wurde der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus vor einem Jahr, nachdem bei Chlorgasangriffen auf drei syrische Dörfer 13 Menschen starben. Insgesamt neun Angriffe sollte die UN-Kommission untersuchen.

Beweise in drei Fällen

In drei Fällen fand sie nun eindeutige Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen. Zwei Angriffe hätten am 21. April 2014 in dem Gouvernement Idlib im Nordwesten Syriens stattgefunden, heißt es in dem UN-Bericht. Am gleichen Tag sei außerdem die in der Nähe von Aleppo gelegene Stadt Talmenes mit Chemiewaffen bombardiert worden. Einen weiteren Vorfall in der Region Idlib registrierten die Ermittler am 16. März 2015. Der Senfgas-Angriff der Dschihadistenmiliz traf laut Bericht am 21. August 2015 die Stadt Marea in der nördlichen Provinz Aleppo.

Lamek forderte den UN-Sicherheitsrat auf, "seine Verantwortung wahrzunehmen" und Konsequenzen aus den Angriffen zu ziehen. Der Nationale Sicherheitsrat der USA reagierte ebenfalls mit einigen Forderungen auf den Bericht der UN. Um die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen, seien nun einige diplomatische Anstrengungen nötig. "Wir ermahnen alle UN-Mitgliedsstaaten und Mitglieder der Chemiewaffenkonvention, einschließlich Russland und Iran, sich zu beteiligen", erklärte der Sprecher des Sicherheitsrats, Ned Price. Louis Charbonneau von Human Rights Watch mahnte den UN-Sicherheitsrat dazu, den "illegalen Gebrauch von Chemiewaffen vor Gericht zu bringen".

Lange vor Veröffentlichung des Untersuchungsberichts hatten westliche Länder die Chemiewaffenangriffe in der Mehrzahl den Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad zugeschrieben. Seine Regierung wies die Vorwürfe zurück. Der UN-Sicherheitsrat hatte daraufhin angedroht, Strafmaßnahmen gegen die Schuldigen zu beschließen. Allerdings könnten Russland und China dies mit einem Veto in dem höchsten UN-Gremium verhindern. Beide Staaten sind Verbündete Syriens.

nin/mak (afp, ape)