UN wollen Waffenembargo für Syrien

Ban Ki Moon hat die Initiative ergriffen, um der ewigen Uneinigkeit der internationalen Gemeinschaft im Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien einen Riegel vorzuschieben. Sichtlich ärgerlich und enttäuscht kritierte der UN-Generalsekrär die Unfähigkeit der Weltgemeinschaft, einen Ausweg aus dem Syrien-Konflikt zu finden. Er verwies darauf, dass 22 Millionen Syrer im eigenen Land zu Flüchtlingen wurden und fast drei Millionen Menschen ihre Heimat hätten verlassen müssen. In einer Rede in der Asiatischen Gesellschaft in New York präsentierte er einen mehrere Punkte umfassenden Plan, mit dem der Bürgerkrieg beendet werden soll.

Verbot von Waffenlieferungen

Zunächst fordert der UN-Generalsekretär vom Weltsicherheitsrat in New York, Waffenlieferungen an die Konfliktparteien in Syrien zu verbieten.

"Es ist von grundlegender Bedeutung, den Waffenzufluss in das Land zu unterbrechen", unterstrich Ban. Er nannte es unverantwortlich von der Staatengemeinschaft, den Konfliktparteien in Syrien, die Gräueltaten begingen, weiterhin militärische Unterstützung zu gewähren. Für den Fall, dass sich der UN-Sicherheitsrat nicht auf ein Waffenembargo verständigen sollte, appelliert der Generalsekretär an die einzelnen Regierungen, jeweils ein Exportverbot zu verhängen.

Im UN-Sicherheitsrat sind wiederholt Resolutionen blockiert worden. Insbesondere Russland, ein Verbündeter von Syriens Machthaber Baschar al-Assad, verhinderte mit seinem Veto Entscheidungen. Der Kreml und der Iran liefern Waffen an die Assad-Truppen, diverse Golf-Staaten unterstützen die Aufständischen.

Humanitäre Hilfe...

Ferner verlangt Ban einen unbeschrängten Zugang für humanitäre Hilfslieferungen und die Wiederaufnahme der diplomatischen Bemühungen um ein Ende des seit mehr als drei Jahren tobenden Bürgerkriegs.

Der UN-Generalsekretär regt zudem an, den Syrien-Konflitk an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu überweisen.

"Lasst uns jetzt zusammenarbeiten, um gemeinsam eine bessere Zukunft für die Menschen in Syrien zu schaffen", mahnte der UN-Generalsekretär eindringlich.

se/wl (rtre, dpa, afp)