UN planen Friedenstruppe für Syrien

Trotz der verhärteten Fronten bereiten sich die Vereinten Nationen bereits auf eine mögliche Friedensmission in Syrien vor. Der Leiter der UN-Blauhelmeinsätze, Hervé Ladsous, sagte in New York, es werde an Plänen für eine derartige Mission gearbeitet. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen müsse zuvor allerdings ein entsprechendes Mandat verabschieden. Deshalb sei es auch verfrüht, über die Stärke einer möglichen Blauhelmtruppe zu spekulieren.

Der UN-Sicherheitsrat ist in der Syrien-Frage schwer zerstritten. Die Veto-Mächte Russland und China verhinderten mehrfach die Verabschiedung einer Resolution, mit der das Regime von Präsident Baschar al-Assad mit Sanktionen belegt werden sollte. Das hat aber weder die USA noch die Europäische Union davon abgehalten, Strafmaßnahmen gegen die syrische Führung zu verhängen und immer wieder zu verschärfen.

Schlechte Aussichten für Waffenruhe

Der Vorstoß des Sondergesandten von UN und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, hat offenbar kaum noch Chancen auf Verwirklichung. Bisher gebe es keine Hinweise auf eine positive Entwicklung, sagte der Vorsitzende des oppositionellen Syrischen Nationalrates, Abdelbaset Sieda, dem Fernsehsender Al-Arabija.

"Die Hoffung ist sehr schwach", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Arabischen Liga, Ahmed Ben Hilli, der Nachrichtenagentur Reuters. Die syrische Führung um Präsident Assad zeige kein großes Verlangen nach einer Feuerpause. Man sei nur noch wenige Tage vom Opferfest entfernt und hoffe immer noch, dass Regierung und Opposition auf dieses Fenster für Verhandlungen eingingen.

Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow appellierte an beide Konfliktparteien, den Brahimi-Vorstoß anzunehmen. Dies sei ein notwendiger Schritt auf dem Weg zu einer langfristigen Waffenruhe und einem politischen Prozess, der eine demokratische Erneuerung Syriens zum Ziel haben müsse, sagte Lawrow.

Die Gewalt geht weiter

Brahimi hatte am Wochenende drei Tage lang mit Regierung und Opposition über eine Waffenruhe zum islamischen Opferfest beraten. Assad hatte dabei ein Ende der Waffenlieferungen an die Aufständischen zur Bedingung gemacht. Dies sei der Schlüssel zu einer politischen Lösung des Konflikts, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur Sana den Präsidenten. Das Opferfest ist das wichtigste Fest im Islam. In Syrien beginnen die vier Feiertage am Freitag.

Unterdessen kamen nach Angaben von Aktivisten bei Kämpfen am Montag mindestens 60 Menschen ums Leben. Seit Ausbruch des Aufstandes gegen das Assad-Regime im März 2011 sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen bereits mehr als 30.000 Menschen getötet worden. Hunderttausende sind auf der Flucht.

gmf/pg (afp, dapd, dpa, rtr)