Rohingya-Verfolgung könnte Völkermord sein

Said Raad al-Hussein spricht von "entsetzlicher Barbarei". Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte äußerte sich anlässlich einer Sondersitzung des Gremiums zur Verfolgung und Vertreibung der Rohingya. Die systematische Gewalt gegen die muslimische Minderheit in Myanmar könnte Völkermord sein, erklärte al-Hussein in Genf.

Mitglieder der Sicherheitskräfte hätten sich an der Ermorderung von Erwachsenen und Kindern beteiligt, sagte der Vertreter der Vereinten Nationen. Armee und Polizei hätten Angehörige der Rohingya in dem westlichen Teilstaat Rakhine gefoltert, verjagt, vergewaltigt, erstochen, bei lebendigem Leibe verbrannt und auf der Flucht erschossen.

"Sie kriegen keine Geburtsurkunde"

Den Rohingya werde die Staatsangehörigkeit, ja selbst eine Geburtsurkunde verwehrt. "Wenn man all das betrachtet, kann irgendjemand ausschließen, dass Elemente von Genozid vorliegen?", fragte al-Hussein. Nach seinen Angaben flüchteten seit August 626.000 Menschen in das benachbarte Bangladesch, das den Opfern nach Kräften beistehe.

Al-Hussein hob hervor, eine Rückkehr der Vertriebenen sei nur möglich, falls die internationale Gemeinschaft die Einhaltung der Menschenrechte überwachen könne. Bislang aber verweigern Myanmars Behörden den UN-Experten die Einreise.

Mit großer Mehrheit verlangten die Mitglieder des Menschenrechtsrats in einer Resolution den vollen und ungehinderten Zugang für internationale Ermittler. Die Fachleute sollen im Auftrag der Vereinten Nationen die an den Rohingya verübten Gräuel untersuchen. Myanmar müsse die Gewalt und Aufrufe zum Hass gegen die Minderheit stoppen.

"Jetzt sind die Gerichte am Zug"

Der UN-Hochkommissar hatte zuvor gesagt, nun solle ein Gericht klären, ob sich die Sicherheitskräfte und die Führung des südostasiatischen Staates eines Genozids schuldig gemacht hätten. Der Jordanier verwies auf den Internationalen Strafgerichtshof als mögliche Instanz.

Gewöhnlich überlässt es der UN-Kommissar der Justiz, zu entscheiden, ob Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorliegen. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hatte sich vor allem auf Drängen von Bangladesch und Saudi-Arabien mit der Krise befasst. Dutzende Länder, darunter auch Deutschland, hatten die Sondersitzung unterstützt.

Das Vorgehen des Militärs gegen die Rohingya erschüttert das internationale Ansehen der De-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi. Der Friedensnobelpreisträgerin wird eine Mitschuld an der Gewalt gegeben. Anschließend habe sie zum brutalen Vorgehen der Armee geschwiegen, so die Vorwürfe.

jj/qu (dpa, epd)