UN-Syriengesandter de Mistura gibt auf
17. Oktober 2018
Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt "aus persönlichen Gründen" Ende November aufgeben, gab de Mistura im UN-Sicherheitsrat in New York bekannt. Er verwies auf seine Zeit von "vier Jahren und vier Monaten" als UN-Gesandter für das Bürgerkriegsland.
Seit Juli 2014 im Amt
Der Rücktritt war seit einiger Zeit erwartet worden. De Mistura (71) hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres nach Angaben aus Diplomatenkreisen bereits darüber informiert, dass er seinen Posten abgeben wolle. Guterres sei bereits auf der Suche nach einem Nachfolger. De Mistura ist der dritte Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen. Er trat sein Amt im Juli 2014 als Nachfolger des ehemaligen algerischen Außenministers Lakhdar Brahimi an. Zuvor hatte Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan den Posten inne.
Unter der Aufsicht de Misturas starteten Anfang 2016 drei Runden indirekter Verhandlungen zwischen Regierung und Oppositionsgruppen in Genf. Weitere Gesprächsrunden folgten, sie verliefen jedoch alle im Sande. Stattdessen brachte Syriens Machthaber Baschar al-Assad - unterstützt von dessen Verbündeten Russland- die Rebellengebiete mit militärischer Gewalt wieder unter seine Kontrolle.
Der Verfassungskonvent als letztes Ziel
De Mistura kündigte in New York weiter an, er werde kommende Woche "auf Einladung der syrischen Regierung" nach Damaskus reisen. Dort werde er Gespräche zur möglichen Einberufung eines Verfassungskonvents führen. Der italienisch-schwedische Diplomat hofft nach eigenen Worten, den Ausschuss im November einberufen zu können. Das Komitee müsse jedoch "glaubwürdig" sein und zu gleichen Teilen von der syrischen Regierung, der Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt werden.
Der Verfassungskonvent war im Januar bei der Syrien-Konferenz im russischen Sotschi in Aussicht gestellt worden. Deutschland und sechs weitere Staaten hatten unlängst erneut dessen rasche Einberufung gefordert. Der geplante Konvent solle eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland entwerfen und die "Grundlagen für freie und faire Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen" schaffen, forderten die Außenminister von Deutschland, Ägypten, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und den USA.
sti/cw (afp, dpa, rtr)