UN wollen Engagement im Irak ausbauen
23. September 2007
"Ich denke darüber nach, das UN-Team im Irak zu verstärken", sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Samstag (22.9.2007) nach Beratungen mit den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und den acht Nachbarländern des Iraks in New York. Viele Teilnehmer der Gespräche hätten die Schlüsselrolle der Vereinten Nationen bei der Förderung der nationalen Versöhnung hervorgehoben, sagte Ban.
Noch keine definitive Zusage
Die Konferenz am Sitz der UNO wurde von Ban und dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki geleitet. "Es gab Übereinstimmung darin, dass die internationale Gemeinschaft sich nicht vom Irak abwenden kann", sagte Ban. Derzeit sind 95 UN-Vertreter im Irak im Einsatz, davon 65 in Bagdad und 30 in Erbil in der Kurdenregion. Weitere 235 Mitarbeiter der UNO kümmern sich von Jordanien und Kuwait aus um den Irak. Möglicherweise werde ein UN-Büro im südirakischen Basra eingerichtet, sagte der UN-Generalsekretär. Doch das sei noch nicht entschieden, unterstrich Ban. Man werde sorgfältig die Sicherheitslage prüfen. "Sicherheit ist noch immer ein Problem."
US-Außenministerin Condoleezza Rice lobte das Treffen als "echtes Bekenntnis der Weltgemeinschaft und von Iraks Nachbarn", dem Land zu Frieden und nationaler Einheit zu verhelfen.
"Sicherheitslage verbessert"
Al-Maliki hob bei einer Pressekonferenz mit Ban die Fortschritte in seinem Land hervor. "Die Sicherheitslage ist verbessert und die wirtschaftliche Situation ebenfalls", sagte der Regierungschef. Das Wohlergehen der irakischen Bevölkerung werde aber weiter durch den Terrorismus geschmälert.
Al-Maliki lobte die Zusammenkunft als sehr positiv. Sie gebe ihm die Gewissheit, mit den Herausforderungen nicht allein dazustehen. Nach dem Rückzug sunnitischer Politiker aus seiner Regierung befragt, sagte er, "das sind geringfügige Probleme, die die Arbeit der Regierung nicht behindert haben". Die Kritik des Weißen Hauses kehrte Al-Maliki unter den Teppich: "Im Prinzip gibt es viel gegenseitiges Verständnis zwischen uns und der US-Regierung."
"Bescheidener Zuwachs"
Der UN-Sicherheitsrat hatte die Vereinten Nationen bereits vor sechs Wochen zu einem verstärkten politischen Engagement im Irak verpflichtet. Aus Sicherheitsbedenken wurde der internationale Stab der UN-Mission im Irak (UNAMI) aber bisher nur von 65 auf 95 Mitarbeiter aufgestockt. Ban räumte ein, dass dies nur ein bescheidener Zuwachs sei. Er verwies aber auf die umfangreichen diplomatischen und humanitären Anstrengungen, die die UN außerhalb des Landes für den Irak unternähmen.
Nach einem Bombenanschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad im Sommer 2003 hatte die Organisation ihr Personal im Irak abgezogen und danach nur teilweise wieder ersetzt. (kas)