Unsicherheit bei der ISAF in Afghanistan
9. Februar 2006
Im Hauptquartier der NATO-Schutztruppe ist man um einen kühlen Kopf bemüht. Es gelte, zwei Dinge zu trennen, sagt Annie Gibson-Sexton, Sprecherin der ISAF in Kabul: Die Stimmung gegenüber der ISAF und den Ärger über die geschmacklosen Mohammed-Karikaturen, die in verschiedenen europäischen Zeitungen erschienen waren. Dieser Ärger führte am Dienstag (8.2.2006) dazu, dass vier Demonstranten starben und fünf norwegische Soldaten leicht verletzt wurden, als ein Mob den ISAF-Stützpunkt im nordafghanischen Maymana stürmte. Am Mittwoch gingen die Proteste weiter: In der südafghanischen Stadt Kalat starben vier Menschen, als einige der rund 300 Demonstranten versuchten, in die Polizeizentrale einzudringen.
Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen
Gewalttätige Proteste habe es in vielen Ländern gegeben, sagt Gibson-Sexton: "Die Demonstrationen haben sich nicht aufgrund unserer Arbeit gegen uns gerichtet." Zwar gebe es Unterschiede in den Provinzen, doch insgesamt habe die ISAF ein "sehr gutes Arbeitsverhältnis" mit der Bevölkerung: "Wir werden akzeptiert. Die Afghanen sehen, dass wir für Sicherheit sorgen." Im Norden und Westen Afghanistans habe sich die Lage am Mittwoch beruhigt, sagt die Majorin. "Soweit wir wissen, gab es keine gewalttätigen Demonstrationen in unserem Operationsgebiet." Man habe die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt und behalte die Situation genau im Auge.
"Nicht ruhig und nicht stabil " - so lautet die offizielle Lageeinschätzung der Bundeswehr in Afghanistan schon seit Monaten. Daran habe sich durch die jüngsten Ausschreitungen nichts verändert, sagt Carsten Spiering, Sprecher des deutschen Einsatzführungskommandos.
Neue Qualität
"Die Sicherheitslage hat sich definitiv verschärft", sagt dagegen Bernhard Gertz, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes. "Es hat zum ersten Mal einen regelrechten Angriff auf die ISAF gegeben - mit entsprechender Gegenwehr und mit Toten." Das sei eine neue Qualität und werde Rückwirkungen auf alle Einheiten haben - auch die deutschen. Mit 2200 Soldaten in Kabul, Kundus, Feisabad und Masir-i-Scharif stellt die Bundeswehr das größte Kontingent der rund 9000 Personen starken Truppe.
Insgesamt seien die NATO-Soldaten freundlich aufgenommen worden; die Masse der Bevölkerung nehme sie nicht als Besatzer wahr - eine Einschätzung, die von den meisten Beobachtern geteilt wird. Doch nun sei es Islamisten gelungen, Teile der Bevölkerung gegen die europäischen Soldaten aufzubringen, sagt Gertz. "Ich bin nicht besonders optimistisch, dass das eine Eintagsfliege ist." Allerdings werde sich auch die Regierung von Präsident Hamid Karsai bemühen, die Proteste in den Griff zu bekommen, da sie auf die Hilfe der ISAF angewiesen sei. "Und auch die Provinzfürsten können kein Interesse daran haben, dass Konfliktpotenzial aufgebaut wird."
Opium und das Volk
Das sieht Michael Pohly, Afghanistan-Experte an der Freien Universität Berlin, anders. Die Proteste seien möglicherweise sogar von lokalen Kriegsherren gesteuert, um ihren Handlungsspielraum zu vergrößern: "Wenn die ISAF in Deckung gehen muss und ihr Aktionsradius wegen Sicherheitsmaßnahmen eingeschränkt wird, wird sie nichts gegen die Opiumproduktion tun können."
"Für die Provinzfürsten sind die Proteste ein Mittel, ihre Position zu stärken", sagt auch Citha Maaß von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Mit religiösen Themen lasse sich die Bevölkerung schnell zu Demonstrationen mobilisieren. Einen Präzedenzfall habe es im Mai 2005 gegeben: Als Gerüchte über Koranschändungen im Gefangenenlager Guantanamo die Runde machten, hätten sich Proteste in der Provinz Nangarhar binnen kurzer Zeit zu einem Flächenbrand entwickelt. Karsai, der selbst über keine zuverlässigen Sicherheitskräfte verfügt, habe damals eine drastische Warnung an den Provinzgouverneur und den örtlichen Polizeichef gesandt, etwas zu unternehmen - mit Erfolg. "Auch dieses Mal ist zu erwarten, dass die Regierung massiv durchgreift." Langfristig müsse man nicht mit zusätzlichen Gefahren für die ISAF rechnen.
Allgemeine Unzufriedenheit
Die Sicherheitslage verschlechtere sich zwar graduell, doch sei dies zu erwarten gewesen, meint Maaß: "Nachdem die Taliban zerschlagen wurden, gab es natürlich zunächst eine relative Ruhe." Mit zunehmenden Rivalitäten auf Provinzebene und dem Eindringen von Taliban aus Pakistan werde sich die Situation weiter verschärfen. "Die ISAF hat sich, egal welcher Nationalität die Truppen angehören, einen sehr guten Ruf bewahrt", sagt Maaß. Im Süden und im Südosten des Landes, wo amerikanische und britische Soldaten zum so genannten "Kampf gegen den Terror" eingesetzt sind, sei dies anders: "Das aggressive Vorgehen hat dort sehr viel Widerstand provoziert."
Bei den Protesten sei auch eine allgemeine Unzufriedenheit zum Ausdruck gekommen, sagt Michael Pohly: "Die Leute fragen zu Recht: 'Wo ist die Friedensdividende?'" Die Lebensverhältnisse hätten sich für den Großteil der Bevölkerung nicht verbessert, Hilfsgelder versickerten in Kabul und das Land werde immer unsicherer. "Weil der Frust ziemlich groß ist, kann die Situation weiter eskalieren."
Kampfeinsätze nicht vorgesehen
Sollte es erneut zu Übergriffen auf die ISAF kommen, wäre es Sache der NATO, zu entscheiden, ob auch Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, sagt Oberstleutnant Spiering. Zunächst würden die Krisenreaktionskräfte eingesetzt, die in verschiedenen Orten stationiert sind, erklärt die ISAF-Sprecherin Annie Gibson-Sexton. Dies geschah bereits am Dienstag, als britische Soldaten aus Masar-i-Sharif mit Hubschraubern zur Unterstützung nach Maymana flogen.
Über solche Kräfte verfügt die Bundeswehr nicht, die nur mit Wiederaufbauteams im Land ist - Kampfeinsätze sind nicht vorgesehen. "Es könnte aber, etwa bei einem Lufttransport im Fall einer Evakuierung, auch eine Unterstützung durch deutsche Soldaten geben", sagt Bernhard Gertz vom Bundeswehrverband. Zudem seien Angriffe auf die Bundeswehr keineswegs ausgeschlossen - bei den Protesten in der islamischen Welt hätten schließlich auch deutsche Fahnen gebrannt.