Urteile gegen Lula aufgehoben
8. März 2021
Es sind formale Gründe, warum ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens die Verurteilungen des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben hat. Richter Edson Fachin sprach einem Gericht in der Stadt Curitiba überraschend die Zuständigkeit zur Verhandlung von Korruptionsvorwürfen gegen Lula ab. Stattdessen müssten Bundesgerichte in der Hauptstadt Brasilia den Fall neu aufrollen. Fachins Entscheidung muss noch vom gesamten Obersten Gerichtshof überprüft werden.
Lula war 2018 von dem damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Unter anderem ging es um ein umstrittenes dreistöckiges Apartment in Guarujá an der Atlantikküste. Lula soll von einem Baukonzern begünstigt worden sein soll, was er vehement bestreitet. Er verbrachte eineinhalb Jahre hinter Gittern, bevor der Oberste Gerichtshof entschied, dass er gegen das Urteil in Berufung gehen könne, ohne im Gefängnis sitzen zu müssen.
Lula gegen Bolsonaro
Nach der jüngsten Entscheidung darf Lula sich wieder um ein politisches Amt bewerben. Er könnte somit 2022 den aktuellen Präsidenten Jair Bolsonaro herausfordern. Dieser gibt sich gelassen und erklärte, er glaube nicht, dass die Brasilianer einen Kandidaten wie Lula wollten.
Lula hatte Lateinamerikas bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft zwischen 2003 und 2011 regiert. Als Gallionsfigur der Linken leitete er populäre Sozialreformen ein.
fab/wa (dpa, rtr)