US-Präsident Biden würdigt Karfreitagsabkommen

"Im Rückblick vergessen wir, wie hart erarbeitet und wie erstaunlich der Frieden damals war", sagte US-Präsident Joe Biden bei einer Ansprache an der Ulster Universität in der nordirischen Hauptstadt Belfast. Frieden und Wohlstand gehörten zusammen, betonte der demokratische Politiker, dessen Familie irisch-katholische Wurzeln hat.

Das Bruttoinlandsprodukt Nordirlands habe sich seit dem Friedensschluss 1998 verdoppelt, sagte Biden und betonte: "Ich sage voraus, dass es sich verdreifachen wird, wenn sich die Dinge weiter in die richtige Richtung bewegen." Viele amerikanische Unternehmen seien interessiert daran, in Nordirland zu investieren. Den Frieden in der früheren Unruheprovinz zu bewahren sei eine Priorität für beide Parteien in den USA.

Das Karfreitagsabkommen war am 10. April 1998 nach intensiven Verhandlungen zwischen Dublin und London besiegelt worden und beendete den drei Jahrzehnte währenden blutigen Konflikt zwischen mehrheitlich katholischen Befürwortern der Vereinigung beider Teile Irlands und den überwiegend protestantischen Anhängern der Union Nordirlands mit Großbritannien im Vereinigten Königreich. Die USA hatten unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton beim Zustandekommen des als historisch geltenden Friedensschlusses eine wichtige Vermittlerrolle gespielt. Clinton wird in der kommenden Woche zu den Feierlichkeiten in Belfast erwartet.

Politischer Stillstand in Belfast

25 Jahre nach dem Abkommen leidet die frühere Bürgerkriegsregion weiter unter Spannungen und politischer Lähmung. Dazu hat auch der jahrelange Streit über die Brexit-Regeln beigetragen, der erst Ende Februar von London und Brüssel mit der sogenannten Windsor-Vereinbarung beigelegt wurde. Die protestantisch-unionistische Partei DUP gibt sich stur und fordert weitere Zugeständnisse.

Die beiden jeweils größten nordirischen Parteien aus beiden konfessionellen Lagern müssen sich dem Karfreitagsabkommen zufolge auf eine Regierungsbildung einigen, sonst bleibt die Selbstverwaltung der Provinz handlungsunfähig. In der Folge hat Nordirland seit Februar 2022 keine arbeitsfähige Regionalregierung. Biden hatte während der Brexit-Verhandlungen wiederholt betont, dass der Friedensprozess in Nordirland durch den EU-Austritt Großbritanniens nicht gefährdet werden dürfe.

Trotz allen Fortschritts hat die Region weiter mit konfessionellen Spannungen zu kämpfen. In Belfast und Londonderry, das Katholiken nur Derry nennen, leben Katholiken und Protestanten noch immer in unterschiedlichen Stadtvierteln - getrennt durch meterhohe Mauern und Zäune, sogenannte peace walls. Selbst Kindergärten und Schulen sind weiter nach Konfessionen getrennt.

Bei seiner Ankunft in der britischen Provinz Nordirland war Biden vom britischen Premierminister Rishi Sunak begrüßt worden. Bereits vor seinem Abflug Richtung Vereinigtes Königreich hatte Biden betont, die Priorität seiner Reise werde darin bestehen, "den Frieden zu bewahren". Aus dem Weißen Haus hieß es vorab zudem, Biden werde die "Bereitschaft der USA unterstreichen, das enorme wirtschaftliche Potenzial Nordirlands zum Nutzen aller Gemeinschaften zu fördern".

Biden auf den Spuren seiner Vorfahren

Von Nordirland aus wird Biden in die Republik Irland weiterreisen. Dort sind eine Rede des US-Präsidenten vor dem irischen Parlament und ein Treffen mit Ministerpräsident Leo Varadkar geplant. Neben politischen Gesprächen in der Hauptstadt Dublin plant der Demokrat Besuche an verschiedenen Orten im Land, aus denen Vorfahren von ihm stammen. Begleitet wird er von seinem Sohn Hunter und seiner Schwester Valerie. Der Besuch auf der irischen Insel soll am Freitag enden.

uh/ehl/qu/se (dpa, afp, ap)