US-Präsident Trump entlässt Stabschef

Zum Abschied gab es vom Chef per Kurznachrichtendienst Twitter ein paar freundliche Worte für Reince Priebus: "Ein guter Mann" sei er, der dem Lande "gut gedient" habe, sagte US-Präsident Donald Trump, nachdem er seinen Stabschef, der mit ihm im Flugzeug zu einem Termin gereist war, gerade erst entlassen hatte.

An die Stelle des 45-jährigen Juristen tritt mit John Kelly ein ehemaliger General. Diesen pries Trump - ebenfalls bei Twitter - in den höchsten Tönen: "Er ist ein großer Amerikaner und ein großer Anführer", sagte der Präsident. Kelly habe einen "spektakulären Job" als Heimatschutzminister geleistet und sei "ein wahrer Stern in meiner Regierung", so Trump nach der Ernennung des 67-Jährigen.

Höhepunkt der Intrigen

Reince Priebus war schon seit Wochen unter Druck und verlor immer mehr Unterstützer. Der letzte prominente Fürsprecher war Pressesprecher Sean Spicer, der in der vorigen Woche zurücktrat.

Wie angezählt Priebus war, wurde im Zusammenhang mit den harschen Verbalattacken des neuen Kommunikationschefs Anthony Scaramucci deutlich. Als dieser Priebus öffentlich einen "schizophrenen Paranoiden" nannte, griff Präsident Trump nicht ein und gab seinen Stabschef damit quasi zum Abschuss frei.

Aus dem Umfeld von Trump verlautete zudem, dass der Präsident das Vertrauen in seinen Stabschef verloren hatte und dessen Kompetenz anzweifelte, nachdem mehrere große Gesetzesvorhaben es nicht durch den Kongress geschafft hatten. Zuletzt war der Versuch, die von Trump im Wahlkampf versprochene Reform des Gesundheitswesens ("Obamacare") zum dritten Mal gescheitert.

Fokus auf "law and order"

Beobachter sehen in der personellen Veränderung im Machtzentrum des Weißen Hauses einen Hinweis darauf, dass künftig ein härterer Kurs in Sachen Strafverfolgung eingeschlagen wird. So hat Trump bei einem Besuch auf Long Island im Bundesstaat New York Polizisten zur Anwendung von mehr Gewalt etwa bei Festnahmen ermuntert. Ein härterer Umgang mit Festgenommenen sei "völlig in Ordnung" und Polizisten sollten "nicht zu nett" sein, wenn sie mutmaßliche Kriminelle in den Laderaum eines Polizeitransporters würfen. 

Solche Äußerungen und die Personalie Priebus-Kelly dürften jedoch das Verhältnis von Donald Trump zum republikanischen Establishment weiter belasten. Sowohl der jetzt entlassene Priebus als auch der wegen der Scaramucci-Ernennung zurückgetretene Spicer gehörten dem Republican National Committee an, einem Gremium, das die Brücke bildete zwischen dem Präsidenten und der Partei.

mak/kle (rtre, afpe, dpa)