USA verbieten Download von TikTok und WeChat

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erhöht im Ringen um die Zukunft der beliebten Kurzvideo-App und dem Messenger-Dienst WeChat den Druck. Am Sonntagabend tritt eine Verfügung in Kraft, die den Download der beiden Anwendungen aus den App-Stores von Apple und Google untersagt. Nach einer Mitteilung des US-Handelsministeriums soll Tiktok zudem ab dem 12. November für Nutzer in den USA nicht mehr funktionieren, während dies im Fall von WeChat ab Sonntag der Fall sein soll.

Trump habe jedoch eine Frist bis zum 12. November gesetzt, innerhalb der die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit noch ausgeräumt werden können, erklärte Handelsminister Wilbur Ross. Die US-Regierung bezeichnet die App Tiktok des chinesischen Unternehmens Bytedance als Risiko für die "nationale Sicherheit" der Vereinigten Staaten mit der Begründung, dass chinesische Behörden an Daten von 100 Millionen Nutzern in den USA herankommen könnten. Tiktok und Bytedance bestreiten dies. Präsident Donald Trump hatte vom Eigentümer Bytedance einen Verkauf des US-Zweigs der Videoplattform bis Sonntag verlangt, um ein Verbot zu verhindern.

Lösung für US-Aktivitäten in Sicht?

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Hinweis auf Insider, Bytedance habe bereits eine Einigung für die Zukunft der US-Aktivitäten von Tiktok erzielt. Demnach ist vorgesehen, dass die US-Konzerne Oracle und WalMart sowie die US-Anteilseigner von Bytedance mindestens 60 Prozent an TikTok übernehmen. Das gehe aus einem neuen Entwurf aus dem US-Finanzministerium hervor, dem Bytedance bereits zugestimmt habe. Nun fehle noch grünes Licht seitens des US-Präsidenten. Sollte der Deal so über die Bühne gehen, will Bytedance Insidern zufolge die dann TikTok Global genannte Plattform in den USA an die Börse bringen. Unklar sei jedoch die Position Chinas zu dem jüngsten Vorschlag.

Nach Darstellung von Bytedance müsse die Regierung in Peking genauso wie Trump zustimmen. Reuters meldet weiter, dass auch bei einem Scheitern des ausgearbeiteten Deals US-Unternehmen weiterhin Geschäfte mit WeChat außerhalb der USA machen könnten. Zudem könnten dann Google wie Apple die umstrittenen Apps außerhalb der USA weiter in ihrem Angebot behalten. Aktuelle Nutzer der Apps würden nicht ins Visier genommen. Allerdings werden viele Apps unbrauchbar, sollten sie über längere Zeit nicht aktualisiert werden können, was wiederum einen Download erfordert.

kle/uh (rtr, afp, dpa, ape, ard)