US-Regierung verklagt BP wegen Ölpest
16. Dezember 2010
Acht Monate nach der Explosion der Öl-Förderplattform "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko hat die US-Regierung den britischen Energiekonzern BP als Betreiber auf Schadensersatz verklagt. Washington wirft BP sowie acht weiteren Unternehmen vor, durch "die Verletzung von Sicherheits- und Betriebsbestimmungen" die Ölpest im Golf von Mexiko verursacht zu haben. "Wir wollen beweisen, dass diese Verstöße die massive Ölpest verursacht oder zu ihr beigetragen haben", begründete Justizminister Eric Holder am Mittwoch (16.12.2010) in Washington die bei einem Bundesgericht in New Orleans eingereichte Klage.
Schäden in Millionenhöhe
Nach der Explosion der "Deepwater Horizon" am 20. April 2010 waren Monate lang mehr als 780 Millionen Liter Öl ins Meer geflossen. Erst Mitte Juli konnte das Leck provisorisch geschlossen werden, inzwischen ist es versiegelt. Das ganze Ausmaß der Schäden, die durch diese größte Ölkatastrophe in der Geschichte der USA verursacht worden waren, ist laut Klageschrift noch gar nicht bekannt. Geschätzt werden sie aber auf "deutlich mehr als 75 Millionen Dollar", sie könnten letztlich aber auch in die Milliarden gehen.
Es gehe nun darum sicherzustellen, dass "die amerikanischen Steuerzahler nicht gezwungen sind, die Kosten für die Wiederherstellung der Golfregion zu tragen", so Justizminister Holder. Die US-Regierung wirft BP und den anderen Unternehmen konkret vor, das Bohrloch nicht hinreichend gesichert und überwacht zu haben. Auch seien die eingesetzten Geräte und Materialien nicht ausreichend gewesen.
BP prüft die Klage
BP erklärte zu der Klageschrift, es werde "innerhalb eines angemessenen Zeitraums auf die Vorwürfe der Regierung reagieren". Das Unternehmen unterstütze die Ermittlungen auch weiterhin. Der Energiekonzern habe auch schon für Aufräumarbeiten gezahlt. Für etwaige Entschädigungszahlungen seien bereits 20 Milliarden Dollar zur Seite gelegt worden.
Autor: Dirk Eckert (afp, dapd)
Redaktion: Hans Ziegler