USA bieten zusätzlichen Flüchtlingen Schutz

Die USA wollen 2017 mindestens 100.000 Flüchtlinge aus der ganzen Welt bei sich aufnehmen. Das kündigte US-Außenminister John Kerry am Sonntag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier an. Zuletzt holten die Vereinigten Staaten 70.000 Menschen ins Land, im kommenden Haushaltsjahr, das im Oktober beginnt, sollen es 15.000 mehr sein. Kerry betonte, er würde gerne mehr Unterstützung anbieten. Jedoch hätten die USA zu wenig Personal, um die nötigen Sicherheitsüberprüfungen durchzuführen. "Wir tun das, was wir kurzfristig leisten können." Deutschland und Kanzlerin Angela Merkel dankte er für das "herausragende Beispiel".

Aus Syrien dürfen ab Oktober 10.000 Flüchtlingen einreisen. Mit Blick auf die Krise dort betonte Kerry, sein Land wolle das Problem an der Wurzel packen. Es könne aber nur eine politische Lösung geben. Deutschland und die USA wollen ihre Bemühungen in der Syrien-Krise verstärken. Steinmeier sagte, nach fünf Jahren Bürgerkrieg mit vielen Toten und Millionen Flüchtlingen sei klar: "Wir fühlen und empfinden die politische und moralische Pflicht, dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen."

Neuer Draht nach Moskau

Zwischen den USA und Russland bleibt umstritten, was aus Syriens Machthaber Baschar al-Assad werden soll. Kerry stellte dazu in Berlin klar, es sei "illusorisch" zu glauben, dass Assad jemals in der Lage sein werde, ein friedliches Syrien zusammenzuhalten und zu regieren. Kritisch äußerte sich Kerry über die andauernde militärische Hilfe Russlands, was die Suche nach einer Lösung erschweren könnte. Die USA seien aber offen für weitere Gespräche, die es nächste Woche am Rande der UN-Vollversammlung in New York geben soll: "Wir wollen sicherstellen, dass es nicht zu einer Verhärtung des Konflikts kommt." Hoffnungen machten zuletzt Gespräche zwischen Moskau und Washington.

Steinmeier dankte Kerry, dass dieser mit Moskau Kontakt aufgenommen habe. Ein "Mindestmaß" an Informationsaustausch sei wichtig, ohne dass daraus gleich gemeinsame Haltungen abgeleitet werden könnten. Neben Russland müssten auch Saudi-Arabien und der Iran bei Syrien eingebunden werden. Am Rande ihres Treffens in der Villa Borsig sprachen Kerry und Steinmeier auch mit syrischen Flüchtlingen. Kerry erinnerte an die "herzzerreißenden Bilder" vom kleinen toten Jungen Aylan. Nach Angaben von Steinmeier soll es bald mehr Geld für die UN-Welthungerhilfe geben. Berlin und Washington wollten ihren Beitrag leisten, um die erhebliche Unterfinanzierung zumindest abzumildern.

pab/rb (dpa, afp, rtr)