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USA erwägen Flugverbotszonen in Syrien

23. Oktober 2015

Die USA stehen offenbar vor einer Kursänderung im Syrien-Konflikt. Laut "New York Times" prüft die Regierung in Washington die Einrichtung von Flugverbotszonen. In Wien beraten die Außenminister der USA und Russlands.

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Kriegszerstörungen in der syrischen Stadt Homs (Archivbild: AP)
Kriegszerstörungen in der syrischen Stadt HomsBild: Getty Images/AP Photo/D. Vranic

Bislang hatte die US-Regierung Flugverbotszonen in Syrien für Militärmaschinen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad, wie sie auch die Türkei fordert, abgelehnt. Doch nun zeichnet sich nach einem Bericht der renommierten US-Zeitung "New York Times" offenbar ein Umdenken ab.

Flugverbote und humanitäre Korridore an den syrischen Grenzen zur Türkei und zu Jordanien würden in Washington als Möglichkeit gesehen, die Flucht von Schutzsuchenden ins Ausland einzudämmen, schreibt das Blatt. US-Außenminister John Kerry soll sich laut "New York Times" bei einem Treffen im Weißen Haus für Flugverbotszonen ausgesprochen haben. Auch die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton hat jüngst Flugverbote gefordert.

Vorbild Nordirak

Nach dem zweiten Golfkrieg im Nordirak hatten die USA, Großbritannien und Frankreich 1991 eine Flugverbotszone im Norden des Irak eingerichtet. Sie bot den Kurden dort etwa zwölf Jahre lang Schutz vor dem Regime von Saddam Hussein. Durchgesetzt wurden die Flugverbote von den Luftwaffen der drei Verbündeten.

US-Außenminister Kerry (M.) mit seinen Kollegen aus der Türkei, Sinirlioglu (l.) und dem Saudi al-Jubeir (Foto: AFP)
Bild: Getty Images/AFP/C. Allegri

Unterdessen haben in Wien die Außenminister der USA, Russlands, der Türkei und Saudi-Arabiens Beratungen über den Syrien-Konflikt aufgenommen. Kerry kam in der österreichischen Hauptstadt zunächst mit seinen Kollegen aus der Türkei und Saudi-Arabien zusammen. Beide Ländern fordern den Rücktritt Assads als Voraussetzung für eine politische Lösung in Syrien. Die USA machen Assad für die Gewalt gegen sein eigenes Volk sowie Kriegs- und Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Sie wollen den Machthaber deshalb so schnell wie möglich aus dem Amt drängen.

Russland hingegen, in Wien vertreten von seinem Chefdiplomaten Sergej Lawrow, ist der wichtigste Verbündete Assads. Seit Ende September greifen russische Kampfflugzeuge in dem Bürgerkriegsland Rebellengruppen an. Moskau unterstützt damit eine Bodenoffensive der Assad-Truppen.

Russlands Präsident Wladimir Putin rief vor dem Außenministertreffen zum gemeinsamen Kampf "gegen den Terror" in Syrien auf. "Syrien kann zum Modellfall für die Lösung von Problemen werden, die alle berühren", sagte der Kremlchef nach Angaben der Agentur Interfax.

Millionen auf der Flucht

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert inzwischen viereinhalb Jahre. Mehr als 250.000 Menschen wurden bereits getötet. Nach UN-Angaben hat der Konflikt rund 4,2 Millionen Menschen zur Flucht ins Ausland getrieben. Der Krieg ist die Hauptursache der europäischen Flüchtlingskrise. Über die Türkei, Griechenland und die Westbalkanroute haben sich Zehntausende Menschen auf den Weg nach Europa gemacht - und dabei vor allem nach Deutschland.

wl/cr (dpa, rtr, afp)